Griechenland - Europas Ende, Europas Hoffnung?

Griechenland hat gewählt. Dass die neue Partei Syriza als Wahlsieger gilt, haben unsere Medien schon berichtet.

Das Land wurde bislang im Wechsel von Nea Dimokratia und der PASOK regiert. In diesen Parteien haben sich die Oligarchen organisiert, diese Parteien haben Griechenland unter sich aufgeteilt. Beide Parteien haben zusammen jetzt etwas mehr als 30% der Stimmen erhalten.

Interessant ist, einen Blick auf die Parteien zu werfen, die überhaupt gewählt wurden:

• Syriza: 36,2 Prozent - gegründet 2012
• Nea Dimokratia: 27,9 Prozent - gegründet 1974
• Goldene Morgenröte: 6,3 Prozent - gegründet 1993
• Der Fluß: 6,0 Prozent - gegründet 2014
• Kommunistische Partei: 5,5 Prozent - gegründet 1918
• PASOK: 4,7 Prozent - gegründet 1974
• Unabhängige Griechen: 4,7 Prozent

Mit anderen Worten: 46,9 Prozent der Stimmen gingen an Parteien, die in der jüngsten Zeit der Krise gegründet worden sind. 32,6 Prozent gingen an die beiden Parteien des alten Systems. 11,8 Prozent gingen an Kommunisten und die Nazis der Goldenen Morgenröte - diese Stimmen kann man für die Zukunft des Landes getrost vergessen und außer Acht lassen.

Die Griechen haben eine klare Wahl getroffen: sie haben das politische Establishment abgewählt und neue Kräfte an die Macht gelassen.

Gestern habe ich den jüngsten Entscheid der EZB kommentiert, die küftig marode Staatsanleihen aufkaufen wird. Dabei handelt es sich nach meiner Meinung ausschließlich um den Versuch, die bisherigen politischen Eliten in der Eurozone zu stützen. Die Wahl in Griechenland zeigt, dass dieser Versuch in dem von seinen Eliten geradezu ausgeplünderten Land gescheitert ist.

Mit dieser Wahl bricht das Ende der bisherigen politischen Eliten in Europa an. Die EZB wird das mit ihren Maßnahmen nicht verhindern können, der Knall wird am Ende nur noch schlimmer werden. Wir können nur hoffen, dass unsere sozialen Sicherungssysteme das überleben. Sicher bin ich mir da inzwischen nicht mehr.

Hoffnung macht, dass die Wähler in Griechenland auf Eigenständigkeit setzen, auf ihr eigenes Land. Ob eine neue Regierung, die vermutlich unter der Führung der Syriza gebildet werden wird, alle in sie gesetzten Hoffnungen erfüllt, muss sich aber noch zeigen. Da wurde viel versprochen, was mit den internationalen Verpflichtungen des griechischen Staates nicht zusammenpasst.

Wir leben in Zeiten der Veränderungen. Die kommen auch für die Politik, und zwar langfristig in allen europäischen Ländern. Das ist meine Hoffnung, die ich aus der Wahl in Griechenland ziehe.

Griechenland ist toll - wer etwas anderes sagt, der lügt!

Griechenlands Fahne

Die Medien überbieten sich gerade. FOCUS meint, der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro würde Deutschland und die Deutschen 72 Milliarden Euro kosten.

Schaut Euch mal den Link zu Focus an. Er beginnt:

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/70-milliarden-in-gefahr-teures-grexit-so-viel-wuerde-deutschland-der-austritt-griechenlands-kosten....

Da war noch von 70 Milliarden die Rede. Offenbar hat man noch etwas drauflegen wollen. Und die Rede ist von "Gefahr" und was es kostet...

Die Konkurrenz von der Welt kann mehr. Dort heißt es, "uns" würde der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ganze 80 Milliarden Euro kosten.

Wer bietet mehr?

Im November berichtete die Süddeutsche, dass Griechenland endlich mehr Steuern einnehme als der Staat Geld ausgebe. Dabei kommt immerhin ein Kernfehler der "Sanierungen" im Land der Hellenen raus: die Zeche zahlt der sprichwörtliche kleine Mann. Jobs gehen verloren, die Renten werden zusammengestrichen, das Gesundheitssystem funktioniert nicht gut, in Bildung wird nicht investiert. Relativ ungeschoren kommt die reiche Elite davon.

Mir ist völlig klar, dass die Menschen in so einer Situation aufbegehren. Ob es rechte Spinner sind wie die Goldene Morgenröte oder eher doch seriöse, aber sehr national argumentierende Linkspopulisten wie Syriza. Natürlich bekommen diese Kräfte Zulauf von enttäuschten Menschen, die ins Nichts fallen und die einfach nur in ihrem eigenen Land eine Zukunft haben möchten.

Wer immer in Griechenland nach der nächsten Wahl die Regierung stellt: sie wird sich an das geltende Recht halten. Und dazu gehören auch Verträge, die einzuhalten sind. Man kann nicht einfach sagen "ich zahle meine Schulden nicht mehr" - auch wenn die Lügenonkel in Politik und Medien mit durchaus verschiedenen Hintergedanken dieses Szenario an die Wandmalen. Und die Lügentanten verstehen, das Szenario noch zu kolorieren.

Wer profitiert eigentlich von der aktuellen Panikmache? In Athen breche die Börse ein, so die Welt. Und der Spiegel meint, dass wegen dieser Möglichkeit international gestern schon die Börsen "eingebrochen" sein sollen.

Wer glaubt, dass Griechenland an der Bewertung deutscher Unternehmen an der deutschen Börse maßgeblich ist? Ich nicht!

Und: wer hat an den fallenden Kursen verdient? Und welchen Einfluss haben diese Kreise auf unsere Medien? Unsere Medien verlieren zu dieser nahe liegenden Frage keine Silbe.

Es gibt keine Fakten, welche die aktuelle Panikmache rechtfertigen! Nur "Meinungen" oder "Annahmen" oder "Prognosen" - nicht mal echter Glaube.

Selbst ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist eine Katastrophe, sondern eine Chance für das Land der Hellenen. Kluge Menschen wie Hans-Werner Sinn sehen und sagen das auch. Damit ist das Szenario - wenn man ehrlich ist - auch eine Chance für ganz Europa!

Insofern bin ich recht ruhig. Was immer Griechenland machen wird: im Euro bleiben oder eine eigene Währung wieder einführen: ich wünsche dem Land, dass es sich erholt. Und das wird es!

Die Panikmache von (durchaus außergriechischen) Eliten stört mich nicht. Diese Leute wollen nicht wahr haben, dass die Menschen von Europa profitieren und nicht an ihm leiden sollen. Der Euro hat leider das Potential, unseren Kontinent mehr zu spalten als zu einen. Er ist ein feuchter Altmännertraum, der mit gewaltigen handwerklichen Fehlern initiiert wurde und verwaltet wird.

Klar ist: abgeschafft wird die Gemeinschaftswährung nicht. Sie ist dafür schlicht zu groß und inzwischen zu etabliert. Es werden aber möglicherweise einige Länder eigene Wege gehen.

Ich hoffe, dass die Krise irgendwann ausgestanden ist. Und dass die dann im Euro verbliebenen Länder die Währung solide und stabil halten können. Wenn das klappt, werden andere Länder langsam dazukommen. Aber nur, wenn es von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen her passt.

Ganz ehrlich: Griechenland ist  toll! Wer etwas anderes behauptet und mit Ängsten der Menschen in Deutschland Politik macht, ist ein Demagoge. Solche Leute lügen mit jeder Silbe. Hört nicht auf sie!

Und ich werde vermehrt nach Griechenland fahren. Mein Urlaubsgeld zumindest zum Teil dort zu lassen ist meine Investition in das Land der Hellenen!

Bürgersteig in der Straßenmitte - möglich ist das

In Perissa auf der Insel Santorin habe ich etwas gesehen, das mir bislang so noch nicht aufgefallen ist: ein Bürgersteig in der Straßenmitte.

Bürgersteig in der Straßenmitte

Rechts und links führt die Bebauung bis unmittelbar an die Straße heran. Für Fußgänger ist auf dem (nicht sehr langen) Straßenabschnitt zwischen Uferpromenade und Kirche kein Platz. Den hat man in der Straßenmitte geschaffen.

Viele Fußgänger laufen trotzdem auf der Straße. Optimal finde ich die Lösung nicht. Und ich kann mir vorstellen, dass die Straßenbehörde die eigenen Bauvorschriften "großzügig" ausgelegt hat - normalerweise ist eine Bebauung bis unmittelbar an die Straße auch in Griechenland nicht erlaubt. Man sieht sie trotzdem allerorten.

Was ich aber interessant fand ist der pragmatische Umgang mit der Situation. Durch die Schaffung des erhöhten Gehwegs in der Straßenmitte wurde für Fußgänger hier noch ein sicherer Durchgang geschaffen.

Görlitz / Zgorzelec: der Glaube sichert eine Brücke

Ich befand mich vorgestern und gestern in Görlitz. Natürlich bin ich auch mal rüber gegangen in den östlichen Teil, der auf polnisch Zgorzelec heißt und zur Republik Polen gehört. Beide bilden gemeinsam eine Europastadt, was ich schon für sich als sehr bemerkenswert empfinde.

Der Pontifex als Namensgeber der Brücke

Sehr schön fand ich, dass die beide Städte verbindende Stadtbrücke nach Papst Johannes Paul II benannt ist. Das war mir noch nicht bekannt. Auf beiden Seiten der Neiße habe ich auf der Straße übrigens sowohl deutsche als auch polnische Sprache vernommen. Die Leute gehen einfach hin wo sie möchten, ohne dass es Vorbehalte gibt oder nennenswerte Probleme. 

Ich glaube, Johannes Paul II hätte es gefallen, dass eine beide Stadtteile verbindende Brücke nach ihm benannt ist. Und ich denke, er hält seine segnende Hand über alle Menschen, die sich auch darüber freuen. 

Dazu noch eine Kleinigkeit: Der Papst trägt den Ehrentitel Pontifex Maximus. Der Bischof von Rom hat ihn von den heidnischen Römern übernommen, bei denen höchste Autoritäten diesen Titel führten. Wörtlich übersetzt bedeutet dieser Titel "größter Brückenbauer". Ich finde, das passt zu kaum einem Papst so gut wie zu Johannes Paul II.

In Europa haben wir diesem Mann für die friedliche Entwicklung unendlich viel zu verdanken. Daher hat es mich besonders gefreut, über die nach ihm benannte Brücke zu gehen.

Irland: Anschnallpflicht im Fernbus

In Irland müssen sich die Reisenden in Fernbussen anschnallen.

Hinweis auf die Anschnallpflicht im Bus

Bei meinem letzten Irland-Aufenthalt habe ich das Land auch per Fernbus bereits. Das System ist dort sehr gut ausgebaut.

Mir ist aufgefallen, dass für die Gäste im Bus eine Anschnallpflicht besteht. In Deutschland benutze ich meist nur die Linienbusse, in denen Fahrgäste auch stehen. Für Reisebusse gibt es diese Pflicht aber schon länger.

Die Gurtpflicht für neue Reisebusse wurde in Deutschland schon 1999 gesetzlich verankert. Auf EU-Ebene gibt es eine solche Pflicht seit 2006. Ältere Fahrzeuge sind jedoch von der Pflicht ausgenommen, so dass man sich hier nicht anschnallen muss (und, wenn die Busse nicht nachgerüstet sind, auch nicht kann).

Trotzdem ist das Thema immer mal wieder in der Presse, insbesondere nach schweren Unfällen.

Irland - Hinweise auf den Linksverkehr für Fußgänger

Linksverkehr in Irland: Eine Herausforderung für Fußgänger aus anderen Ländern. 

Hinweisschild vor eine Hotel in Killarney

Vorgestern habe ich darauf aufmerksam gemacht, wie Besucher vom Kontinent in Dublin an Fußgängerüberwegen darauf aufmerksam gemacht werden, doch in die richtige Richtung zu gucken.

Vor einem Hotel in Killarney sah ich das nebenstehende Hinweisschild. Die Gäste können sich Mietwagen direkt in das Hotel bringen lassen. Man sollte annehmen, dass die dann auch wissen, dass in Irland der Linksverkehr gefahren wird.

Ich fragte mich schon, zu welchen Unfällen es mit Fußgängern in Dublin gekommen sein mag,dass man die Hinweise auf den Straßen gegeben hat. Aber auch bei dem Hotel muss einiges passiert sein, sonst hätte man das Hinweisschild nicht aufgestellt.

Irland: Rücksichtnahme auf Besucher vom Kontinent

In Irland nimmt man Rücksicht auf Fußgänger, die aus anderen Ländern Europas kommen: Hinweise an Fußüberwegen helfen ihnen, in die richtige Richtung zu gucken um Autos zu sehen.

Dublin: Warnhinweis an Fußgängerüberweg

Ich war in der vergangenen Woche für einige Tage in Irland. Dort fährt man wie auch in Großbritannien im Linksverkehr. Für uns Besucher vom Kontinent ist das etwas ungewöhnlich.

Im letzten Jahr sind mir in Dublin ja schon die etwas anderen Fußgängerampeln aufgefallen.

Für den Besucher aus einem Land mit Rechtsverkehr ist der Warnhinweis an den Fußgängerüberwegen hilfreich. Zumindest in Dublin habe ich doch die deutliche Warnung "look right" auf den Straßen gesehen. Ich finde das gut. 

Griechenland und die sozialen Sicherungssysteme

Auf Spiegel Online ist heute ein Artikel von Fragkiska Megaloudi veröffentlicht worden, der sich mit Griechenland und der Lage des Mittelstandes befasst. Er ist sehr interessant zu lesen, daher weise ich auf ihn hin.

Das Parlament am Syntagma Platz in Athen

Dabei geht es mir nicht (nur) um Griechenland, sondern auch um uns. Die Situation in Griechenland verdeutlicht Gefahren, die auch in Deutschland bestehen: das denkbare Zusammenbrechen der sozialen Sicherungssysteme.

Mich interessiert an dieser Stelle nicht, dass die Lage viele Griechen von Europa entfremdet hat, das sie für die Lage (mit) verantwortlich machen. Ich will nicht diskutieren, ob der Euro eine Mitverantwortung an der Krise hat, oder ob er lediglich die Missstände mit sichtbar gemacht und ihre Wirkung katalysiert hat.

Fragkiska Megaloudi berichtet vom Geschäftsinhaber Giorgos Koutsogiannis, der mit folgenden Worten zitiert wird:

Ich kann mir meinen Krankenkassenbeitrag nicht mehr leisten. Also zahle ich einfach nicht mehr.

Megaloudi berichtet, dass fünf Jahre der Rezession Griechenlands Mittelschicht ausgezehrt haben. Seit 2009 sei das Haushaltseinkommen um fast 30 Prozent gesunken. Die Arbeitslosenquote liege bei 27 Prozent.

Der eigentliche Knaller des Berichts liegt bei den Auswirkungen der Krise auf die sozialen Sicherungssysteme Griechenlands. Megaloudi schreibt:

Rund 65 Prozent der Beiträge zur Sozialversicherung werden inzwischen nicht mehr gezahlt - weil Bürger wie der Ladenbesitzer Koutsogiannis es sich nicht mehr leisten können. Allein bei der größten Sozialversicherung des Landes entstand so im vergangenen Jahr ein Loch von acht Milliarden Euro.

Rechnen wir diese Zahlen mal auf Deutschland hoch. Griechenland hat ca. 10 Millionen Einwohner, so das Ergebnis der Volkszählung 2011. Deutschland hat ca. 80 Millionen Einwohner, so das Statistische Bundesamt für 2013.

Unter dem Begriff Sozialversicherung fasst man Kranken-, Pflege-, Unfall-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung zusammen. In Deutschland erfolgt die Finanzierung überwiegend aus Beiträgen, zum Teil auch aus Steuermitteln. Insbesondere bei der Rentenversicherung haben wir ein Umlagesystem. Die laufenden Einnahmen werden dafür verwendet, Ansprüche zu bezahlen.

Es soll bitte keiner glauben, in Deutschland wäre alles prima nur weil unsere Eliten sich nicht so maßlos selbst bedient haben wie in anderen Ländern. Auch wir haben erhebliche strukturelle Probleme. Die fehlende Nachhaltigkeit unserer Sicherungssysteme ist so ein Problem. Ich bin kein Fan einer ausschließlichen Kapitaldeckung - auch die hat erhebliche Risiken. Aber ein gesunder Mix tut not.

Ich will nicht völlig schwarz malen. Aber hier ein Zahlenspiel ausgehend von dem Szenario, dass 65% der Beitragseinnahmen nicht mehr gezahlt werden. Mein Beispiel ist die gesetzliche Rente.

Im Monat gibt die gesetzliche Rentenversicherung ca. 16 MRD € für Rentenleistungen aus. Dieses Geld wird im Umlageverfahren finanziert. Das heißt, wenn die Einnahmen wegbrechen, um 65% wie in Griechenland, gibt es ein Problem. Dann werden nicht mehr monatlich 16 MRD € eingenommen, sondern nur noch ca. 6 MRD €. Man hat keine 16 MRD € mehr, die zur Auszahlung der Renten verwendet werden können. Und nein, auch über den Steuertopf kann man das in so einer Situation nicht ausgleichen. Das Geld ist schlicht nicht da.

Dass es zu Rentenkürzungen in so einer Krise kommen muss, verstehe ich. Aber ein System zu belassen, das den Rentnern aufgrund fehlender Einnahmen nur noch 35% ihrer Rentenansprüche auszahlen kann, halte ich in höchstem Maße für fahrlässig.

Was Griechenland angeht, darf Europa es nicht im Stich lassen. So meine Meinung. Das mögen in Deutschland politisch wohlfeile Worte sein. Aber gesagt werden müssen sie. Weil sie richtig sind.

Aber: wir müssen dringend auch bei uns die Hausaufgaben machen. Wir sind die größte Volkswirtschaft in Europa. Und erkennbare Missstände dürfen wir nicht so anbrennen lassen, dass sie Europa wirklich erschüttern und das  Vertrauen unserer Bürger in unser politisches System nachhaltig zerstören können.

Es scheint, dass sich derzeit Union und SPD zu einer großen Koalition mit so nie gekannter politischer Macht zusammentun. Ich hoffe, sie nutzen diese Gelegenheit die Dinge in Deutschland zum Guten zu wenden und unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig und damit zukunftssicher zu machen.

Rudolf Diesel: Visionär, Erfinder und tragischer Mensch

Rudolf Diesel ist heute als Erfinder des nach ihm benannten Motors bekannt. Er hat noch mehr Erfindungen gemacht und war auch ein gesellschaftlicher Visionär.

Rudolf Diesel
Quelle: Wikipedia

Am 29.09.1913 starb Rudolf Diesel. Offiziell Selbstmord, aber das ist bis heute nicht abschließend geklärt. Die Welt brachte zum 100. Jahrestag seines Ablebens einen sehr gut zu lesenden Nachruf. Auf sein tragisches Ableben und die Möglichkeit, dass da jemand nachgeholfen haben könnte, bin ich erstmalig durch einen Roman von Andreas Eschbach (Ausgebrannt) aufmerksam geworden. Das aber nur am Rande.

Rudolf Diesel ist heute bekannt für seinen Motor, der in Verkehrsmitteln aller Art bis heute sehr gute Dienste leistet. 

In unserer Umweltdiskussion sind Dieselmotoren in Kfz eher als Umweltsünder verschrieen, da sie Feinstaub produzieren. Die Diskussion um Diesels Erfindung ist da nicht ganz fair, denn auch Direkteinspritzer-Ottomotoren dürfen nach meiner Meinung als Umweltterroristen bezeichnet werden.

Sein Start ins Leben war nicht einfach. Er lebte mit seinen Eltern in Paris, das er bei Ausbruch des deutsch-französischen Krieges in Richtung London verlassen musste. Da die wirtschaftlichen Verhältnisse dort nicht gut waren, ging er zu einem Onkel nach Augsburg. Dort konnte er Abitur machen, später studierte er und war auch Mitglied einer Studentenverbindung.

Zu Anfang seines Berufslebens war Rudolf Diesel in der Kältebranche tätig. Sein erstes Patent erhielt er für die Herstellung von Klareis in Flaschen. Ich habe das bis vor kurzem nicht gewusst, und finde diese eher unbekannte Seite des großen Erfinders interessant.

Diesel hatte  aber noch eine andere Seite. Solidarität empfand er als etwas sehr wichtiges. Seine Ideen dazu hat er in einem Buch über Solidarismus dargelegt. Letzten Endes ist das der genossenschaftliche Gedanke, der ihm sehr wichtig schien.

Rudolf Diesel ist ein sehr vielschichtiger Mann gewesen, dem wir bis heute einiges zu verdanken haben.

Griechenland: Rentenkasse vor dem Absturz

Aus Griechenland gab es in den vergangenen Jahren viele schlimme Meldungen. Jetzt kommt die Nachricht hinzu, dass die sozialen Sicherungssysteme in Folge der Wirtschaftskrise vor dem Kollaps stehen.

Athen: Das Parlament am Syntagma Platz

Die Welt meldet, dass die hellenische Rentenkasse vor dem Absturz stehe. Das ist nicht drastisch formuliert, wenn Rentenkürzungen bis zu 30% drohen, trifft das Wort "Absturz" die Sache auf den Kern.

Die Gründe in Hellas sind, dass in Folge der Wirtschaftskrise viele arbeitslos sind und deswegen keine Beiträge zahlen. Viele Menschen arbeiten schwarz - auch dadurch entgehen den Sozialkassen Einnahmen.

Wie bei uns ist die Rentenkasse in Griechenland im Umlagesystem finanziert. Und Griechenland zeigt im kleinen und drastischen Beispiel, wohin die Reise geht wenn die Basis der Beitragszahler (oder deren Leistungsfähigkeit) zusammenschmilzt.