Dienstag, 24. Juli 2018

Griechenland: Die Waldbrände bringen unvorstellbares Leid

Wir alle hören und sehen in den Medien von den vielen Waldbränden, die in Europa wüten. Für uns in Deutschland ist das alles abstrakt und weit entfernt.

Eine Studienfreundin von mir wohnt mit ihrer Familie in Vrilissia, einem Vorort von Athen. Der Ort ist vom Feuer nicht bedroht. Aber man sieht und riecht den Rauch überall.

So viele Menschen haben alles verloren: Ihre Häuser, Ihre Gesundheit und über 70 Menschen auch ihr Leben. Das ist eine furchtbare Katastrophe, die ich mir so richtig nicht ausmalen kann.

Die ganz großen Helden sind für mich die griechischen Feuerwehrleute. Ihnen möchte ich danken.

Meine Studienfreundin hat mir berichtet, dass in ihrer Gegend ein Regen eingesetzt habe. Ich hoffe, dass die Waldbrände bald enden und kein weiteres Leid mehr verursachen.


Dienstag, 10. Juli 2018

Dashcam: Bundesgerichtshof lässt Videoaufzeichnung als Beweismittel zu

Eine Situation, die nach einem Autounfall immer wieder vorkommt:
  • Beide Seiten behaupten, die jeweils andere habe Schuld. 
  • Keiner will es gewesen sein. 
  • Die Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners soll den eigenen Schaden bezahlen.
  • Die eigene Kfz-Haftpflichtversicherung soll aber nichts zahlen, damit der eigene Schadensfreiheitsrabatt nicht belastet wird.
Wohl dem, der in dieser Situation auf die Aufzeichnung einer Dashcam zurück greifen kann. Denn damit kann man das wahre Unfallgeschehen beweisen.

Einige Gerichte meinen aber, dass solche Aufzeichnungen nicht als Beweismittel herangezogen werden dürfen. Andere Gerichte lassen sie zur Sachverhaltsaufklärung zu.

Klarheit hat der Bundesgerichtshof geschaffen. Das Urteil des BGH vom 15.05.2018 (Aktenzeichen VI ZR 233/17) ist jetzt veröffentlicht worden.

Auch wenn die Aufzeichnung selbst gegen Datenschutzrecht verstößt, darf sie aber doch als Beweismittel im Schadensersatzverfahren verwendet werden. Voraussetzung ist, dass eine Abwägung der rechtlich geschüzten vorgenommen wird.

Die Medien haben über das Urteil sehr ausführlich berichtet. Ich finde es gut. Denn es ist nicht zuletzt auch eine Frage der Gerechtigkeit, dass vorhandene Beweismittel auch tatsächlich genutzt werden.