Samstag, 21. April 2018

100. Todestag des Roten Barons

Heute vor 100 Jahren fiel der Rote Baron (Manfred von Richthofen) im Kampf.

Er war eine Besonderheit im 1. Weltkrieg. Als Soldat und Flieger wurde er von Freund wie Feind respektiert. Was aber höchst erstaunlich ist: später wurde er eine Art Popstar. Lieder wurden über ihn gesungen (Royal Guardsmen) und er ist sogar ein Teil der Peanuts geworden.


Sein heutiges Grab ist in Wiesbaden. Ihr könnt es besuchen. Auf YouTube habe ich ein kleines Video zu dem Thema veröffentlicht.

Mittwoch, 14. März 2018

Geheime Kanzlerwahl: Bruch des Wahlgeheimnisses durch Petr Bystron. Muss ein Ordnungsgeld sein?

Angela Merkel wurde im Deutschen Bundestag heute erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Die Zeit des Interregnums mit einer nur geschäftsführenden Regierung ist vorbei.

Wirklich spannend war die Wahl nicht. Sie ging aus wie zu erwarten.

Aber ein interessantes Detail gab es schon. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron veröffentlichte seinen Wahlzettel auf Twitter. Er kreuzte "nein" an und verbreitete das Foto unter dem Motto "nicht meine Kanzlerin". Da die Kanzlerwahl geheim ist, kassierte er für diese Aktion ein Ordnungsgeld von 1.000 Euro. Auch dazu gab es einen Kommentar auf Twitter: Er verdoppele das, das ginge an die Opfer vom Breitscheidplatz. Kanzlerin Merkel hatte ein Jahr Zeit gebraucht, um sich mit den Hinterbliebenen und überlebenden Opfern zu treffen. So gab die Bundestagsverwaltung ihm unnötig eine Steilvorlage für ein politisches Statement, mit dem er sein Verhalten aufzuwerten versucht.

Wenn die Regeln zur Wahldurchführung gebrochen werden, finde ich es in Ordnung das mit einem Bußgeld zu sanktionieren. Jedenfalls so lange das mit einem Bußgeld belegt wird. Darüber darf freilich nachgedacht werden.

Vom SPD-Abgeordneten Marco Bülow ist ebenfalls bekannt, dass er Kanzlerin Merkel heute nicht gewählt hat. Dazu hat er ein langes Statement auf seiner Homepage veröffentlicht. Auf Twitter hat er die Erklärung ebenfalls verbreitet.

Bülow hat offenbar nicht aus der Wahlkabine heraus getwittert. Auch hat er seinen angekreuzten Wahlzettel nicht fotografiert und das im Netz veröffentlicht. Das dürfte ihm das Ordnungsgeld erspart haben, das Bystron sich gefangen hat.

Die Regel der geheimen Kanzlerwahl mag in der Vergangenheit ihre Berechtigung gehabt haben. Vermieden werden sollte Druck, der auf einzelne Abgeordnete bei "ungehörigem Wahlverhalten" ausgeübt werden könnte. Aber ist das noch zeitgemäß? Genau genommen müsste man dann auch jeden Abgeordneten sanktionieren, der vor oder nach der Wahl öffentlich macht, wie er abgestimmt hat. Das wäre aber lächerlich.

Meinetwegen darf die Kanzlerwahl im Parlament ja gerne weiterhin geheim bleiben. Wenn die Bundestagsabgeordneten sich damit besser fühlen - bitte sehr. Aber jeder Abgeordnete sollte vor, während oder nach der Abstimmung öffentlich machen dürfen, wie er sein Votum abgegeben hat. Davor und danach darf er es ja schon heute. Unsere Demokratie wird keinen Schaden daran nehmen, wenn einer seinen Wahlakt öffentlich macht. Dafür ist sie gefestigt genug.

Wenn ein jemand seinen Wahlzettel aus der Wahlkabine twittert, finde ich das persönlich lächerlich. Aber es ist ein Grundrecht eines jeden Menschen in unserem Land, sich lächerlich zu machen. Und der Wahlbürger wird das am Ende beurteilen und die betreffende Person wieder wählen oder eben nicht.

Von daher wäre es gut, wenn so etwas wie Petr Bystron gemacht hat, künftig nicht mehr mit einem Ordnungsgeld geahndet wird. Ein jeder Abgeordnete möge sich blamieren so gut er kann. Wir, das Volk, entscheiden am Ende wen wir wieder wählen und wen nicht.

Der Bundestagspräsident hat das Verhalten von Petr Bystron durch die Verhängung des Ordnungsgeldes letzten Endes aufgewertet. Muss das sein?

Sonntag, 11. März 2018

Die SPD erkennt die Bürgerferne der politischen Klasse?

Die Essener Tafel hatte sich entschieden, künftig keine Menschen ohne deutschen Pass als Neukunden aufzunehmen. Die Politik hat darauf sehr heftig reagiert und das verurteilt. Allen voran schwang Kanzlerin Angela Merkel die Moralkeule. Mit den Schwierigkeiten, denen die Verantwortlichen der Tafel ausgesetzt waren, hat sich dabei kaum jemand beschäftigt.

Die Sozialdemokratie musste wohl erst in Wahlumfragen auf AfD-Niveau herabfallen, um die Bürgerferne der moralisierenden Klasse zu erkennen.

Erfreulich sind nun erste Stimmen der Vernunft: Es kann nicht sein, mit dem moralischen Zeigefinger auf Menschen zu deuten, die sich seit 16 Jahren für sozial Schwache engagieren. So sagte es nach einem Bericht der Welt Manuela Schwesig.

Das eigentliche Problem ist nach meiner Meinung, dass sich ein Großteil der SPD-Funktionäre nie im richtigen Leben bewähren musste.

Sie sind nach Schule/Studium/Ausbildung nie einer jahrelangen und geregelten beruflichen Tätigkeit außerhalb des Staates nachgegangen. Sie wissen nicht, wie das reale Leben gerade bei den Menschen in einfachsten oder prekären Verhältnissen tatsächlich aussieht. Wenn die Genossen von sozialer Gerechtigkeit sprechen, ist das meist Geschwätz und und keine ehrliche Aussage aus eigener Kenntnis.

Das ist aber kein Problem alleine der SPD. Bei Union, Liberalen und Grünen sehe ich etwas ganz ähnliches. Allerdings sind Liberale und Grüne zu klein, um alle maßgeblichen Funktionäre mit Staatsgeld zu versorgen. Aus diesem Grund gibt es in beiden Parteien viele Leute, die sich ihr Geld ohne politische Verbindungen verdienen müssen und das auch können.

Es bleibt abzuwarten, ob Manuela Schwesig hier nur eine weitere Sprechblase abgesondert hat. Wenn die SPD es schafft, die politische Vereinsmeierei in den eigenen Reihen zu Gunsten von Menschen aus dem realen Leben zurück zu drängen, hat die Sozialdemokratie eine Chance, zu alter Stärke zurück zu finden. Für unsere Demokratie wäre das gut.

Allerdings bin ich da skeptisch. Mit Andrea Nahles wird jetzt eine Königin der politischen Vereinsmeierei zur Vorsitzenden der SPD gekrönt. Es bleibt also abzuwarten, wo die Partei ihre Zukunft tatsächlich sucht. Im realen Leben oder in der eigenen Funktionärsclique.

Samstag, 10. März 2018

Bargeldabhebung im Supermarkt

Dass man Bargeld abheben kann, ist nicht neu. Bei REWE kann man das ab einem Einkaufwert bis von 20 Euro. DM lässt die Kunden sogar ab 10 Euro Bargeld mitnehmen.

Die FAZ hat das als Thema für einen großen Artikel erkannt. Die Drogerie wird zur Bank - und die Autorin fragt sich, ob die klassische Bank jetzt ausgedient hätte.

Dem ist natürlich nicht so. Was ausgedient hat, ist die Bargeldabhebung am Schalter einer Bank. Aufgrund des Personaleinsatzes ist das sehr teuer. Inzwischen nehmen einige Banken für die persönliche Auszahlung von Guthaben sogar Gebühren. Vor der Schalterhalle stehen aber Geldautomaten, an denen die Kunden sich - ohne dafür Gebühren zahlen zu müssen - dann selbst bedienen können.

Für die Super- und Drogeriemärkte bringt es einen großen Vorteil mit sich, wenn ihre Kunden sich Bargeld auszahlen lassen: Sie müssen es nicht zählen und auf ein Bankkonto einzahlen. Denn auch dieser Vorgang kostet Arbeitszeit der Mitarbeiter und Gebühren bei der Bank. Und wenn es um größere Umsätze geht, die in einem modernen Markt heute ganz normal sind, dann geht das richtig ins Geld.

Die klassische Bank hat nicht ausgedient. Der Supermarkt wird lediglich (ein bisschen) zum Geldautomaten. 

Ich als Kunde finde das prima. Egal bei welcher Bank ich bin - bei "meinem" Supermarkt bin ich öfters und kaufe regelmäßig dort ein. Wenn ich mir dann den Ganz zum Geldautomaten sparen kann, ist das für mich gut.

Sonntag, 4. März 2018

SPD: Verbindliches Mitgliedervotum als Angriff auf unsere Demokratie

Die SPD hat bekannt gegeben, dass ihre Mitglieder sich für die Große Koalition entschieden haben. Gute 78% der Mitglieder haben sich an der Abstimmung beteiligt. Dafür haben 66% für die große Koalition gestimmt.

Der Presse sind gleich lobende Stimmen zu entnehmen. So spricht Daniel Friedrich Sturm in der Welt von einer Entscheidung zu staatspolitischer Verantwortung. Sekptisch meint Damir Fras in der Frankfurter Rundschau, dass der Niedergang der Partei aufgeschoben sei.

Auch aus der Partei selbt gibt es allerlei Stimmen. So jubelt Martin Schulz über dieses Ergebnis: Es kann Deutschland und Europa nach vorne bringen und die SPD stärken. Kevin Kühnert von den Jusos zeigte sich dagegen enttäuscht - aber stolz (worauf auch immer).

Die Angelegenheit hat durchaus einen positiven Aspekt. Nach der Wahl spielte die SPD die beleidigte Leberwurst und zog sich in die Schmollecke auf der Oppositionsbank zurück. Dann passierte, womit ich überhaupt nicht gerechnet hatte: Jamaika kommt nicht zustande und die Alternative zu einer neuen großen Koalition wären Neuwahlen. Die SPD hat sich dann auf einmal daran erinnert, dass 20,5% der Wähler bei der letzten Bundestagswahl wollten, dass deren Inhalte in Regierungspolitik umgesetzt werden. Also gab es eine Kehrtwende und es ging doch in Richtung einer Großen Koalition. Neuwahlen und die damit verbundenen Kosten bleiben uns Staatsbürgern erspart. Zudem weiß jetzt jeder, woran er für die nächsten Jahre in Deutschland ist. Ich erwarte, dass die Regierenden auch weitgehend umsetzen werden, was sie vereinbart haben.

Wäre es nur das, wäre dieser Beitrag zu Ende und es gäbe nichts, was zu kritisieren wäre. Aber die SPD kam auf die Idee, das Zustandekommen der Großen Koalition von einem für die gewählten Abgeordneten verbindlichen Entscheid der Mitglieder abhängig zu machen.

Nach Artikel 21 Absatz 1 des Grundgesetzes wirken die Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mit. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Die Willensbildung findet durch die Wahlen statt. Gewählt werden einzelne Abgeordnete. Zu denen trifft Artikel 38 des Grundgesetzes eine klare Grundentscheidung: Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Dadurch, dass die SPD das Zustandekommen der großen Koalition von einem für die Abgeordneten verbindlichen Mitgliedervotum abhängig gemacht hat, hat sie diese Grundentscheidungen zum Funktionieren unserer Demokratie gleich zweifach durchbrochen:

  • Die SPD geht weit über den von Artikel 21 gesteckten Rahmen hinaus, wenn ein Votum der Parteimitglieder über das Zustandekommen einer von den gewählten Abgeordneten beabsichtigten Regierungsbeteiligung verbindlich entscheiden kann.
  • Die SPD hebt den Grundsatz des freien Mandats auf, wenn das Handeln der Abgeordneten von einer verbindlichen Vorgabe ihrer Partei abhängig gemacht wird.

Auf den Punkt gebracht: Dadurch, dass die SPD das Zustandekommen der Großen Koalition vom Ausgang eines für die gewählten Abgeordneten verbindlichen Mitgliedervotums abhängig gemacht hat, hat sie ganz zentrale Grundprinzipien unserer parlamentarischen Demokratie durchbrochen.

Ich habe noch ein weiteres Problem mit der ganzen Angelegenheit: An den Wahlen zum Bundestag können nur Menschen teilnehmen, die das Wahlrecht haben. Wahlberechtigung besteht erst ab 18 Jahren. So sieht es das Grundgesetz ausdrücklich vor. Zudem kann an den Wahlen nur teilnehmen, wer zum Wahlvolk gehört. Für Wahlen zum Deutschen Bundestag bedeutet dies, dass Wähler nur sein kann, wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat.

Auch das ist ein elementares Grundprinzip einer jeden auf Wahlen und Abstimmungen beruhenden Demokratie: Abgeordnete sind Teil der Wählerschaft, die repräsentieren alle Wähler. Auch das steht ausdrücklich im Grundgesetz: Sie sind Vertreter des ganzen Volkes! Gemeint ist das Wahlvolk, also die Gesamtheit der Wahlberechtigten. Das sind nur Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft.

Die Menschen ohne unsere Staatsbürgerschaft dürfen nicht ignoriert werden. Das ist selbstverständlich. Aber klar ist, dass Vertreter (=Abgeordneter) nur sein kann, wer von den Vertretenen (=den Wahlberechtigten) dazu ermächtigt (=gewählt) worden ist!

Um Mitglied der SPD zu werden, muss man nicht wahlberechtigt sein. Man kann der Partei ab einem  Lebensalter von 14 Jahren - also noch ehe man wahlberechtigt wird - beitreten. Auch muss man kein deutscher Staatsbürger sein. So stellt es die SPD auf ihrer Hompeage klar. Das bedeutet: Auch Parteimitglieder ohne Wahlrecht zum deutschen Bundestag konnten bei der Mitgliederabstimmung mitmachen. Da diese für die gewählten Abgeordneten verbindlich sein sollte, hätten hier zumindest keine Mitglieder ohne Wahlrecht zum Bundestag mit abstimmen dürfen. Aber sie haben mit abgestimmt. Ich finde, das geht nicht!

Die SPD hätte ein für die gewählten Abgeordneten unverbindliches Votum vielleicht machen können. Das wäre eine Meinungsabstimmung der Partei. Was die Abgeordneten darauf machen, ist dann ihre Sache. Aber hier wurde eine für die Abgeordneten verbindliche Abstimmung gemacht. Das ist doch etwas ganz anderes! Ein solches Durchgriffsrecht einer Partei in die ihr angehörenden Parlamentsabgeordneten ist für mich mit den Grundprinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.

Das, was die SPD hier gemacht hat, ist für mich ein Angriff auf unsere Demokratie.
Nicht mehr, und schon gar nicht weniger!

Sonntag, 25. Februar 2018

Handbuch der Kfz-Schadensregulierung ist in 4. Auflage erschienen

Im  Januar ist die 4. Auflage des Handbuchs der Kfz-Schadensregulierung erschienen.

Es wird von Dr. Klaus Himmelreich, Wolfgang E. Halm und Dr. Ulrich Staab herausgegeben. Es behandelt alle praxisrelevanten Aspekte des Verkehrs-Zivilrechts. Die 4. Auflage ist Anfang 2018 erschienen und im Handel erhältlich.

Von mir stammt das zweite Kapitel zum Schadenmanagement bei durch Kfz verursachten Schäden. Daher weise ich Euch an dieser Stelle darauf hin.

Samstag, 24. Februar 2018

Griechenland: Arkadien adelt den Reisenden


Reisen bildet, so dachte ich bis jetzt. Nach einem begeisterten Reisebericht von Ellen Alpstein weiß ich: Reisen adelt. Unter der Überschrift Einmal Prinz von Arkadien sein berichtet sie von ihren Erfahrungen in Griechenland. Recht hat die Frau! Fahrt hin! Land und Leute sind wirklich toll!