Die Euro Lüge der deutschen Politik ist geplatzt: Der IWF ist in Griechenland nicht mehr mit dabei!

Im August 2015 hat der Deutsche Bundestag das dritte Hilfspaket für Griechenland gebilligt. Es gab im Regierungslager schon viele Stimmen, die skeptisch waren. Der damalige Finanzminister Wolfgang Schäuble holte viele Kritiker ins Regierungsboot mit der Zusage, dass der IWF beteiligt werde und dass dies auch eine Bedingung für die Hilfsmaßnahmen sei. Das war auch eine Botschaft an die Bevölkerung, in der großes Misstrauen herrschte, ob der Wert unserer Währung noch sicher sei. Diese Sorge ist so verbreitet, dass Schäuble noch vor der Bundestagswahl 2017 die Botschaft verkündete, der IWF werde auch jeden Fall mit dabei sein.

Der Reichstag in Berlin - Zentrum der deutschen Politik

Nun läuft das Griechenlandprogramm langsam aus. Von einer "sanften Landung" und dem "Ende der Griechenland-Krise" wird gesprochen. Der Clou: Der IWF ist jetzt nicht mehr beteiligt.

Die strukturellen Probleme in Griechenland sind nicht wirklich gelöst. Aber die Griechische Regierung will unbedingt die Botschaft verkünden, man habe Griechenland vom Joch der Troika befreit. Und die deutsche Regierung beschäftigt sich lieber mit Migrationsthemen als mit der Substanz unserer Währung. Bulgarien will die EU-Außengrenzen schließen, Italien zickt gegen Rettungsaktionen und Migranten und mit den Wahlen in der Türkei ist für Europa ein hohes Maß an Unsicherheit verbunden. Das Griechenland Thema muss weg von der Agenda der Politik, koste es was es wolle.

Ganz ehrlich: Wahrscheinlich macht es für das Schicksal des Euros nichts aus, dass der IWF jetzt nicht mehr beteiligt ist. Die Staatsverschuldung in Italien ist so hoch, dass eine Schuldenkrise dieses Landes unser Finanzsystem zum Zusammenbruch bringen kann. Die EZB hat dazu auch schon eine klare Ansage gemacht, die von der italienischen Politik ignoriert wird.

Dass mit der Situation in Griechenland gemauschelt wurde, wird meiner Meinung nach daher nicht zum Tragen kommen. Wenn es aber losgeht, werden die Menschen in Griechenland schlimmer zu leiden haben, als sie es sich derzeit vorstellen. Die einzigen, die daran etwas ändern können, sind aber die Griechen selbst.

Die große Reinigung beginnt

Katharsis (κάθαρσις) ist ein griechisches Wort. Es bedeutet Reinigung. Das, was nach dem Votum der Hellenen jetzt beginnt ist der Zusammenbruch unseres ökonomischen Systems. 

Manche sehen es als Reinigung an, wenn "der Kapitalismus" verschwindet und "der Neoliberalismus" nichts mehr zu sagen hat.  Das Weltfinanzkapital, Kapitalisten und andere Feinde sollen vernichtet werden. Und die Vernichtung der Feinde kann nur durch eine Revolution erfolgen. Diese muss die Strukturen des von den USA dominierten weltweitern Finanzkapitals hinwegfegen.

Und die linken Politiker Europas haben festgestellt, dass der fehlkonstruierte Euro ein gerade zu perfekter Hebel ist, um da anzusetzen.

Nur... Revolution findet nicht statt, wenn es den Menschen gut geht. Und noch geht es den meisten Menschen in Europa gut. Denjenigen, denen es nicht gut geht, gibt Europa Hoffnung. Zerstört man den Euro, geht es vielen nicht mehr gut und sie beziehen aus Europa keine Hoffnung mehr. Das erst wird den Boden für die Revolution bereiten, die alle Hoffnungen der Menschen im Sozialismus bündelt.

Natürlich war das mit dem Frieden lange Zeit eine unsichere Angelegenheit. Zwei Blöcke standen auf unserem Kontinent militärisch gegeneinander. Einer trat für die Werte des kapitalistischen Westens an. Der andere für die des Sozialismus. Blöd nur für dessen Fans, dass der Sozialismus pleite ging und dass die in ihm lebenden Menschen ihn abstreifen konnten. Griechenland bietet jetzt den perfekten Ansatz, um den Kapitalismus mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. Dies aus folgenden Gründen:

1. Griechenland ist überschuldet. Es wird seine Verbindlichkeiten niemals voll bedienen können. Die Ehrlichkeit, das in vollem Ausmaß den Bürgern zu vermitteln hat die Politik in ganz Europa nicht gehabt.
   Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Frau Merkel und Herr Schäuble uns erklären, dass jeder hier lebende Mensch mit 1.000 Euro dabei ist. Und ich rede jetzt nicht nur von den Steuerzahlern, der arbeitenden Bevölkerung. Auch jedes neugeborene Kind, jeder neu ankommende Migrant und jeder Mensch aus sozial schwachen Schichten ist mit dabei.
2. Griechenland kann nicht aus dem Euro ausgeschlossen werden. Die Währungsgemeinschaft ist vom Fundament her "unumkehrbar" - das Ausscheiden eines Staates aus ihr ist schlicht nicht vorgesehen. Vielleicht kann ein Staat freiwillig ausscheiden. Nie aber kann er dazu gezwungen werden.
3. Der Euro wie jede westliche Währung bezieht seinen Wert daraus, dass die Menschen auf die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft vertrauen. Das ist bei Griechenland nicht möglich. Woher soll das Vertrauen kommen? Daher, dass die korrupten Eliten auch von der neuen Regierung nicht wirklich zur Kasse gebeten werden?
   Wenn man aber in einer Gemeinschaft einem Mitglied nicht vertrauen kann, und die anderen Mitglieder sich von diesem nicht trennen, kann kann man nur gegen alle Mitglieder misstrauisch sein. Das gilt auch für die Gemeinschaft der Euro-Staaten.
   Das Misstrauen gegen die Regierung Griechenlands wird so zum Misstrauen gegen alle Regierungen. Und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Wert der Währung.
4. Die Politiker der anderen Staaten haben ihren Bürgern jahrelang vorgegaukelt, dass man Griechenland helfen müsse, Geld geben, auf die Rückzahlung von Schulden verzichten... und jetzt geht das Drama immer weiter. Mit dem Drama von Hellas ist ein Verlust an Glaubwürdigkeit der politischen Eliten verbunden.
   Podemos in Spanien und der Front National in Frankreich stehen bereit, sie zu beerben.
5. Die politischen Eliten haben mehr und mehr Angst, von aufkommenden Skeptikern verdrängt zu werden. Und diese Angst bestimmt zunehmend ihr Handeln.
   Vergessen wir nicht: Die Parteien, die heute in Griechenland die Regierung stellen, sind sehr jung. Ihre Wahl war eine Abwahl des Establishments, welches Griechenland durch Misswirtschaft und Korruption erst in seine Lage gebracht hat.

Nach der letzten Parlamentswahl in Griechenland habe ich die These aufgestellt, dass mit  ihr das Ende der politischen Eliten in Europa eingeläutet wird. Darin sehe ich mich jetzt bestätigt. Die griechische Regierung hat ein Theaterstück mit Bravour aufgeführt, dem die ganze Welt inklusive dem eigenen Volk auf den Leim gegangen ist.

Zunächst ging es einmal darum, Zeit zu gewinnen. Fünf Monate lang wurde verhandelt. Immer neue Vorschläge. Die Europäischen Partner haben sich sehr bewegt und auch viele Fehler, die bislang gemacht worden waren, erkannt. Sie sind Griechenland entgegen gekommen. Das ganze lief allerdings mit viel Klamauk ab. Dass Frau Lagarde wieder mit Erwachsenen sprechen wollte, ist nur ein Bonmont. Als IFW-Chefin muss sie sich nachsagen lassen, dass ihre Politik komplett gescheitert ist.

Letzter Verhandlungsstand: Die Griechische Regierung schlägt nicht ein, sondern setzt ein Referendum an und empfiehlt dem Volk, mit Nein zu stimmen. Das griechische Wort όχι ist in den Wortschatz ganz Europas eingegangen.

Vielen Menschen geht es in Griechenland sehr schlecht. Sie haben in der Krise viel verloren. Die Regierung führt - rechtzeitig vor der Abstimmung - Kapitalbeschränkungen an, die die gefühlte Lage dramatisieren und verschlimmern. Der Kampf um die Abstimmung wird sehr emotional geführt. Den Griechen geht es darum, Europa ein Signal zu geben, dass es so nicht weitergehen kann. Sie stimmen mit όχι. Europa ist ratlos.

Tsipras und Varoufakiks haben ein durchschaubares Spiel gespielt: Good cop, bad cop. Nach dem für die Regierung erfolgreichen Referendum geht sie politisch gestärkt in die Gespräche. Varoufakis geht. Er wurde durch Tsakalotos abgelöst, was den Insititutionen ein Entgegenkommen signalisieren sollte. Die Medien zumindest fallen nicht darauf hinein.

Ob die Politiker es tun, werden wir sehen. Die Eurogruppe will Griechenland eine neue Chance geben. Die wievielte Deadline jetzt anberaumt wird, kann ich gar nicht mehr zählen. Ich befürchte aber Schlimmes. Inhaltlich hat sich das Spiel aber nicht verändert, nur weil in der Mannschaft einer ausgetauscht wurde. Die Spitzen Europas verbreiten aber Optimismus, dass die Situation jetzt geklärt werde.

Was ist das Ergebnis des ganzen Theaters? Es wird weiter verhandelt. Diese Tatsache kann niemand bestreiten.

Es wird nicht auf die Einhaltung der geschlossenen Verträge und Vereinbarungen gepocht. Diese erscheinen so nur noch als unverbindliche Handlungsmöglichkeit der Beteiligten. Damit muss man sagen, dass ein Preis für die Rettung Griechenlands die Erkenntnis sein kann, dass die Europäischen Verträge nicht das Papier wert sind auf dem sie stehen.

Ob mit oder ohne Ergebnis verhandelt wird, ist daher fast schon egal. Der Wille der Regierung, in Griechenland substantielle Veränderungen durchzusetzen, ist gar nicht da. Griechenland wird also nicht alles liefern was es müsste. Das ist jetzt schon einigen klar. Die Solidarität in Europa beginnt bereits zu bröckeln.

Wohin geht die Reise? Ich denke, jetzt beginnt eine Entwicklung, die von den Mächtigen und Ängstlichen unseres Kontinents nicht mehr aufgehalten werden kann. Weil sie zu weich sind und zu schwach, um auf die Einhaltung elementarer Spielregeln untereinander zu bestehen, die man in Europa ja vereinbart hat. Damit ist klar, dass diese Regeln nichts wert sind.

Diese Entwicklung fürchte ich, denn sie wird viel Leid und Elend mit sich bringen. Um die Furcht zu überwinden, müssen die Dinge aber beim Namen genannt werden. Die Zeit der Reinigung ist gekommen. Wohin sie führt, kann niemand sagen. Aber es wird nichts bleiben, wie es war.

Gott schütze Griechenland! Gott schütze uns alle!

Wie geht es weiter mit Griechenland?

Wie es mit Griechenland und seinen Geldproblemen weitergeht, weiß wohl niemand so recht. Weder die Regierung in Hellas noch die Verantwortlichen bei den internationalen Gläubigern. Was ich in der letzten Zeit in den Medien lese, macht mich ratlos.

Griechenlands Fahne

Ein großes Problem der alten Regierungen ist die Klientelversorgungspolitik. Man spricht auch von Klientelversorgungspolitik. Im Januar wies die Zeit darauf hin, dass die Regierung Tsipras dagegen so gut wie nichts unternommen habe. Jüngste Meldungen deuten darauf hin, dass Tsipras nun in die Verhaltensmuster seiner Vorgänger verfallen ist. Vetternwirtschaft und damit untrennbar verbunden auch Korruption werden auch ein Thema für seine Regierung.

Das ist schade. Indem sie die alten Eliten abgewählt haben, haben die beiden Regierungsparteien von den Wählern ganz klar das Mandat erhalten, mit den alten Strukturen aufzuräumen.

Jetzt braucht die Regierung Geld. Es scheint fast egal zu sein woher. Offenbar überlegt man eine Beteiligung bei der BRICS-Entwicklungsbank. Hier käme man kurzfristig an neue Kredite. Ich fände das nicht gut, denn auch die wollen zurück bezahlt sein. Und die BRICS-Entwicklungsbank wird neue Forderungen an Strukturreformen stellen, die den politischen Spielraum der Regierung in Athen weiter einschränken.

Ebenso sickern Presseberichte durch, wonach die Einführung einer Parallelwährung überlegt wird. Positiv finde ich dabei, dass man überhaupt über so etwas jenseits aller ideologischen Positionen nachdenkt. Allerdings wird das wieder nur die kleinen Leute treffen, die Renten beziehen oder die ihr Geld noch auf Banken in Griechenland haben. Wenn man das wirklich durchsetzen möchte, müsste man dafür sorgen, dass auch alle Gelder von Griechen im Ausland umgestellt werden. Denn die Eliten haben ihr Vermögen schon längst dorthin transferiert.

Was immer Tsipras tut: er scheint mit einer Volksbefragung zu liebäugeln. Das finde ich gut und richtig. Denn dann muss die Regierung klar sagen wohin die Reise geht - und sich dazu das ausdrückliche Mandat des Volkes holen. Ich glaube, anders wird es nicht gehen.

Von den Ankündigungen vor der Wahl Tsipras ist wenig übrig geblieben. Der normale Grieche hat derzeit nur die Möglichkeit zu beten und auf Gott zu vertrauen. Der scheint mir die einzig wirklich verlässliche Kraft im Land der Hellenen zu sein.

Griechenland ist toll - wer etwas anderes sagt, der lügt!

Griechenlands Fahne

Die Medien überbieten sich gerade. FOCUS meint, der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro würde Deutschland und die Deutschen 72 Milliarden Euro kosten.

Schaut Euch mal den Link zu Focus an. Er beginnt:

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/70-milliarden-in-gefahr-teures-grexit-so-viel-wuerde-deutschland-der-austritt-griechenlands-kosten....

Da war noch von 70 Milliarden die Rede. Offenbar hat man noch etwas drauflegen wollen. Und die Rede ist von "Gefahr" und was es kostet...

Die Konkurrenz von der Welt kann mehr. Dort heißt es, "uns" würde der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ganze 80 Milliarden Euro kosten.

Wer bietet mehr?

Im November berichtete die Süddeutsche, dass Griechenland endlich mehr Steuern einnehme als der Staat Geld ausgebe. Dabei kommt immerhin ein Kernfehler der "Sanierungen" im Land der Hellenen raus: die Zeche zahlt der sprichwörtliche kleine Mann. Jobs gehen verloren, die Renten werden zusammengestrichen, das Gesundheitssystem funktioniert nicht gut, in Bildung wird nicht investiert. Relativ ungeschoren kommt die reiche Elite davon.

Mir ist völlig klar, dass die Menschen in so einer Situation aufbegehren. Ob es rechte Spinner sind wie die Goldene Morgenröte oder eher doch seriöse, aber sehr national argumentierende Linkspopulisten wie Syriza. Natürlich bekommen diese Kräfte Zulauf von enttäuschten Menschen, die ins Nichts fallen und die einfach nur in ihrem eigenen Land eine Zukunft haben möchten.

Wer immer in Griechenland nach der nächsten Wahl die Regierung stellt: sie wird sich an das geltende Recht halten. Und dazu gehören auch Verträge, die einzuhalten sind. Man kann nicht einfach sagen "ich zahle meine Schulden nicht mehr" - auch wenn die Lügenonkel in Politik und Medien mit durchaus verschiedenen Hintergedanken dieses Szenario an die Wandmalen. Und die Lügentanten verstehen, das Szenario noch zu kolorieren.

Wer profitiert eigentlich von der aktuellen Panikmache? In Athen breche die Börse ein, so die Welt. Und der Spiegel meint, dass wegen dieser Möglichkeit international gestern schon die Börsen "eingebrochen" sein sollen.

Wer glaubt, dass Griechenland an der Bewertung deutscher Unternehmen an der deutschen Börse maßgeblich ist? Ich nicht!

Und: wer hat an den fallenden Kursen verdient? Und welchen Einfluss haben diese Kreise auf unsere Medien? Unsere Medien verlieren zu dieser nahe liegenden Frage keine Silbe.

Es gibt keine Fakten, welche die aktuelle Panikmache rechtfertigen! Nur "Meinungen" oder "Annahmen" oder "Prognosen" - nicht mal echter Glaube.

Selbst ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist eine Katastrophe, sondern eine Chance für das Land der Hellenen. Kluge Menschen wie Hans-Werner Sinn sehen und sagen das auch. Damit ist das Szenario - wenn man ehrlich ist - auch eine Chance für ganz Europa!

Insofern bin ich recht ruhig. Was immer Griechenland machen wird: im Euro bleiben oder eine eigene Währung wieder einführen: ich wünsche dem Land, dass es sich erholt. Und das wird es!

Die Panikmache von (durchaus außergriechischen) Eliten stört mich nicht. Diese Leute wollen nicht wahr haben, dass die Menschen von Europa profitieren und nicht an ihm leiden sollen. Der Euro hat leider das Potential, unseren Kontinent mehr zu spalten als zu einen. Er ist ein feuchter Altmännertraum, der mit gewaltigen handwerklichen Fehlern initiiert wurde und verwaltet wird.

Klar ist: abgeschafft wird die Gemeinschaftswährung nicht. Sie ist dafür schlicht zu groß und inzwischen zu etabliert. Es werden aber möglicherweise einige Länder eigene Wege gehen.

Ich hoffe, dass die Krise irgendwann ausgestanden ist. Und dass die dann im Euro verbliebenen Länder die Währung solide und stabil halten können. Wenn das klappt, werden andere Länder langsam dazukommen. Aber nur, wenn es von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen her passt.

Ganz ehrlich: Griechenland ist  toll! Wer etwas anderes behauptet und mit Ängsten der Menschen in Deutschland Politik macht, ist ein Demagoge. Solche Leute lügen mit jeder Silbe. Hört nicht auf sie!

Und ich werde vermehrt nach Griechenland fahren. Mein Urlaubsgeld zumindest zum Teil dort zu lassen ist meine Investition in das Land der Hellenen!