Posts mit dem Label Syriza werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Syriza werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, 20. September 2015

Griechenland wird es schaffen!

In Griechenland wird gewählt. Wie es ausgeht, kann ich nicht prognostizieren. In den Umfragen führt mal Syriza, in anderen Umfragen liegt die Nea Dimokratia vorne.

Beide Parteien versprechen, mit Europa noch einmal über die Konditionen des letzten Rettungsprogrammes verhandeln zu wollen. Und damit belügen sie das Volk.

Die Vereinbarungen sind von den Parlamenten verabschiedet worden, auch von dem Griechenlands. Ich kann mir nicht vorstellen, dass verantwortliche Politiker dieses Paket wieder aufschnüren. Das wissen die Griechen aber auch. Wenn Griechenland es schaffen wird, passiert das nicht wegen, sondern trotz der Politik.

Viele Menschen sind verzweifelt, weil die wirtschaftliche und soziale Situation sehr ernst ist.

Aber die meisten Griechen sind Optimisten. Das spürt man an vielen Kleinigkeiten.

Mir ist zum Beispiel aufgefallen, dass momentan viele Leute ihre Häuser renovieren. Das tut nur jemand, der an eine Zukunft für sich und seine Familie glaubt.

Ein Volk, das an seine Zukunft glaubt, wird sie haben. Das ist, was ich in Griechenland bemerke. Daher meine Prognose, dass Griechenland die Krise hinter sich lassen wird.

Wie schnell es geht, weiß ich aber nicht. Das hängt auch davon ab, dass mit der Wahl Politiker an die Macht kommen, denen das Wohl des Landes wichtiger ist als das ihrer Klientel. Wir werden sehen.

Freitag, 3. Juli 2015

Demo in Wiesbaden für ein Οχι in Griechenland

Ich habe heute auf dem Mauritiusplatz in der Innenstadt eine kleine Demo gesehen. Ein Infotisch war aufgebaut, jemand schwenkte eine griechische Fahne und Flugzettel wurden verteilt. Hier hieß es "Weg mit der Troika-Erpressung" und der Vorwurf gegen Medien und Politik, sie wollten die "vollständige Unterwerfung der SYRIZA-Regierung und die Fortsetzung des Kahlschlags, der in Griechenland Verelendung und wirtschaftlichen Niedergang auslöst."

Veranstalter waren wohl die Leute von Attac Wiesbaden. Jedenfalls hing ein Banner von denen am aufgebauten Tisch.

Ich enthalte mich bewusst eines Kommentars zu dem Flugblatt, obwohl es mir in den Fingern juckt. Hingewiesen wird auf eine Veranstaltung am kommenden Dienstag. Veranstalter sind DIE LINKE Stadtteilgruppe Westend und Der Funke - Marxistische Linke. Das mir vorliegende Flugblatt ist Attac möglicherweise nicht zuzurechnen, sie werden auf ihm nicht genannt. Das waren die beiden vorgenannten linken Gruppen.

Die Marxisten von "Der Funke" verkünden auf ihrer Homepage, warum sie NEIN in Hellas sagen. Da sie als deutsche politische Bewegung in Griechenland kaum wahlberechtigt sind, erinnert mich das ungut an die fast schon imperialistische Attitüde von Jakob Augstein, der Griechenland gerne von der EU entmündigen lassen möchte um dort einen "richtigen Staat" implementieren zu können (so verstehe ich ihn jedenfalls, wenn er von einem anstehenden Verlust an Selbstbestimmung redet).

Mittwoch, 13. Mai 2015

Wie geht es weiter mit Griechenland?

Die Griechen können derzeit nur auf Gott vertrauen.
Wie es mit Griechenland und seinen Geldproblemen weitergeht, weiß wohl niemand so recht. Weder die Regierung in Hellas noch die Verantwortlichen bei den internationalen Gläubigern. Was ich in der letzten Zeit in den Medien lese, macht mich ratlos.

Ein großes Problem der alten Regierungen ist die Klientelversorgungspolitik. Man spricht auch von Klientelversorgungspolitik. Im Januar wies die Zeit darauf hin, dass die Regierung Tsipras dagegen so gut wie nichts unternommen habe. Jüngste Meldungen deuten darauf hin, dass Tsipras nun in die Verhaltensmuster seiner Vorgänger verfallen ist. Vetternwirtschaft und damit untrennbar verbunden auch Korruption werden auch ein Thema für seine Regierung.

Das ist schade. Indem sie die alten Eliten abgewählt haben, haben die beiden Regierungsparteien von den Wählern ganz klar das Mandat erhalten, mit den alten Strukturen aufzuräumen.

Jetzt braucht die Regierung Geld. Es scheint fast egal zu sein woher. Offenbar überlegt man eine Beteiligung bei der BRICS-Entwicklungsbank. Hier käme man kurzfristig an neue Kredite. Ich fände das nicht gut, denn auch die wollen zurück bezahlt sein. Und die BRICS-Entwicklungsbank wird neue Forderungen an Stukturreformen stellen, die den politischen Spielraum der Regierung in Athen weiter einschränken.

Ebenso sickern Presseberichte durch, wonach die Einführung einer Parallelwährung überlegt wird. Positiv finde ich dabei, dass man überhaupt über so etwas jenseits aller ideologischen Positionen nachdenkt. Allerdings wird das wieder nur die kleinen Leute treffen, die Renten beziehen oder die ihr Geld noch auf Banken in Griechenland haben. Wenn man das wirklich durchsetzen möchte, müsste man dafür sorgen, dass auch alle Gelder von Griechen im Ausland umgesetellt werden. Denn die Eliten haben ihr Vermögen schon längst dorthin transferiert.

Was immer Tsipras tut: er scheint mit einer Volksbefragung zu liebäugeln. Das finde ich gut und richtig. Denn dann muss die Regierung klar sagen wohin die Reise geht - und sich dazu das ausdrückliche Mandat des Volkes holen. Ich glaube, anders wird es nicht gehen.

Von den Ankündigungen vor der Wahl Tsipras ist wenig übrig geblieben. Der normale Grieche hat derzeit nur die Möglichkeit zu beten und auf Gott zu vertrauen. Der scheint mir die einzig wirklich verlässliche Kraft im Land der Hellenen zu sein.

Montag, 26. Januar 2015

Griechenland - Europas Ende, Europas Hoffnung?

Griechenland hat gewählt. Dass die neue Partei Syriza als Wahlsieger gilt, haben unsere Medien schon berichtet.

Das Land wurde bislang im Wechsel von Nea Dimokratia und der PASOK regiert. In diesen Parteien haben sich die Oligarchen organisiert, diese Parteien haben Griechenland unter sich aufgeteilt. Beide Parteien haben zusammen jetzt etwas mehr als 30% der Stimmen erhalten.

Interessant ist, einen Blick auf die Parteien zu werfen, die überhaupt gewählt wurden:
Mit anderen Worten: 46,9 Prozent der Stimmen gingen an Parteien, die in der jüngsten Zeit der Krise gegründet worden sind. 32,6 Prozent gingen an die beiden Parteien des alten Systems. 11,8 Prozent gingen an Kommunisten und die Nazis der Goldenen Morgenröte - diese Stimmen kann man für die Zukunft des Landes getrost vergessen und außer Acht lassen.

Die Griechen haben eine klare Wahl getroffen: sie haben das politische Establishment abgewählt und neue Kräfte an die Macht gelassen.

Gestern habe ich den jüngsten Entscheid der EZB kommentiert, die küftig marode Staatsanleihen aufkaufen wird. Dabei handelt es sich nach meiner Meinung ausschließlich um den Versuch, die bisherigen politischen Eliten in der Eurozone zu stützen. Die Wahl in Griechenland zeigt, dass dieser Versuch in dem von seinen Eliten geradezu ausgeplünderten Land gescheitert ist.

Mit dieser Wahl bricht das Ende der bisherigen politischen Eliten in Europa an. Die EZB wird das mit ihren Maßnahmen nicht verhindern können, der Knall wird am Ende nur noch schlimmer werden. Wir können nur hoffen, dass unsere sozialen Sicherungssysteme das überleben. Sicher bin ich mir da inzwischen nicht mehr.

Hoffnung macht, dass die Wähler in Griechenland auf Eigenständigkeit setzen, auf ihr eigenes Land. Ob eine neue Regierung, die vermutlich unter der Führung der Syriza gebildet werden wird, alle in sie gesetzten Hoffnungen erfüllt, muss sich aber noch zeigen. Da wurde viel versprochen, was mit den internationalen Verpflichtungen des griechischen Staates nicht zusammenpasst.

Wir leben in Zeiten der Veränderungen. Die kommen auch für die Politik, und zwar langfristig in allen europäischen Ländern. Das ist meine Hoffnung, die ich aus der Wahl in Griechenland ziehe.

Dienstag, 6. Januar 2015

Griechenland ist toll - wer etwas anderes sagt, der lügt!

Stolz weht die Fahne der Hellenen!
Die Medien überbieten sich gerade. FOCUS meint, der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro würde Deutschland und die Deutschen 72 Milliarden Euro kosten.

Schaut Euch mal den Link zu Focus an. Er beginnt:

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/70-milliarden-in-gefahr-teures-grexit-so-viel-wuerde-deutschland-der-austritt-griechenlands-kosten....

Da war noch von 70 Milliarden die Rede. Offenbar hat man noch etwas drauflegen wollen. Und die Rede ist von "Gefahr" und was es kostet...

Die Konkurrenz von der Welt kann mehr. Dort heißt es, "uns" würde der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ganze 80 Milliarden Euro kosten.

Wer bietet mehr?

Im November berichtete die Süddeutsche, dass Griechenland endlich mehr Steuern einnehme als der Staat Geld ausgebe. Dabei kommt immerhin ein Kernfehler der "Sanierungen" im Land der Hellenen raus: die Zeche zahlt der sprichwörtliche kleine Mann. Jobs gehen verloren, die Renten werden zusammengestrichen, das Gesundheitssystem funktioniert nicht gut, in Bildung wird nicht investiert. Relativ ungeschoren kommt die reiche Elite davon.

Mir ist völlig klar, dass die Menschen in so einer Situation aufbegehren. Ob es rechte Spinner sind wie die Goldene Morgenröte oder eher doch seriöse, aber sehr national argumentierende Linkspopulisten wie Syriza. Natürlich bekommen diese Kräfte Zulauf von enttäuschten Menschen, die ins Nichts fallen und die einfach nur in ihrem eigenen Land eine Zukunft haben möchten.

Wer immer in Griechenland nach der nächsten Wahl die Regierung stellt: sie wird sich an das geltende Recht halten. Und dazu gehören auch Verträge, die einzuhalten sind. Man kann nicht einfach sagen "ich zahle meine Schulden nicht mehr" - auch wenn die Lügenonkel in Politik und Medien mit durchaus verschiedenen Hintergedanken dieses Szenario an die Wandmalen. Und die Lügentanten verstehen, das Szenario noch zu kolorieren.

Wer profitiert eigentlich von der aktuellen Panikmache? In Athen breche die Börse ein, so die Welt. Und der Spiegel meint, dass wegen dieser Möglichkeit international gestern schon die Börsen "eingebrochen" sein sollen.

Wer glaubt, dass Griechenland an der Bewertung deutscher Unternehmen an der deutschen Börse maßgeblich ist? Ich nicht!

Und: wer hat an den fallenden Kursen verdient? Und welchen Einfluss haben diese Kreise auf unsere Medien? Unsere Medien verlieren zu dieser nahe liegenden Frage keine Silbe.

Es gibt keine Fakten, welche die aktuelle Panikmache rechtfertigen! Nur "Meinungen" oder "Annahmen" oder "Prognosen" - nicht mal echter Glaube.

Selbst ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist eine Katastrophe, sondern eine Chance für das Land der Hellenen. Kluge Menschen wie Hans-Werner Sinn sehen und sagen das auch. Damit ist das Szenario - wenn man ehrlich ist - auch eine Chance für ganz Europa!

Insofern bin ich recht ruhig. Was immer Griechenland machen wird: im Euro bleiben oder eine eigene Währung wieder einführen: ich wünsche dem Land, dass es sich erholt. Und das wird es!

Die Panikmache von (durchaus außergriechischen) Eliten stört mich nicht. Diese Leute wollen nicht wahr haben, dass die Menschen von Europa profitieren und nicht an ihm leiden sollen. Der Euro hat leider das Potential, unseren Kontinent mehr zu spalten als zu einen. Er ist ein feuchter Altmännertraum, der mit gewaltigen handwerklichen Fehlern initiiert wurde und verwaltet wird.

Klar ist: abgeschafft wird die Gemeinschaftswährung nicht. Sie ist dafür schlicht zu groß und inzwischen zu etabliert. Es werden aber möglicherweise einige Länder eigene Wege gehen.

Ich hoffe, dass die Krise irgendwann ausgestanden ist. Und dass die dann im Euro verbliebenen Länder die Währung solide und stabil halten können. Wenn das klappt, werden andere Länder langsam dazukommen. Aber nur, wenn es von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen her passt.

Ganz ehrlich: Griechenland ist  toll! Wer etwas anderes behauptet und mit Ängsten der Menschen in Deutschland Politik macht, ist ein Demagoge. Solche Leute lügen mit jeder Silbe. Hört nicht auf sie!

Und ich werde vermehrt nach Griechenland fahren. Mein Urlaubsgeld zumindest zum Teil dort zu lassen ist meine Investition in das Land der Hellenen!