Grundgesetz: Von Ehre, Freiheit, Vaterland zu Wir.Dienen.Deutschland

Das Grundgesetz hat am 23. Mai Geburtstag.

Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erlassen. Am 24.05.1949 um 0 Uhr trat es in Kraft. Heute Nacht hat unsere Verfassung also Geburtstag.

Das erste mal mit unserer Verfassung beschäftigt habe ich mich in der Schule. Dass die Verfassung unseres Landes jedem Bürger bestimmte Grundrechte garantiert, fand ich eine echt starke Sache. Teilweise gelten sie sogar für jeden Menschen unabhängig von seiner Staatsbürgerschaft. Überhaupt habe ich schon früh gespürt, dass das Grundgesetz von freiheitlichen Werten durchdrungen ist.

Der Geist des Grundgesetzes ist älter als die Bundesrepublik 

Während meines Wehrdiensts

Denn das Grundgesetz atmet einen Geist, der wesentlich älter ist als unser heutiger Staat. Manches, was uns heute selbstverständlich zu sein scheint, wurde erstmals auf dem Wartburgfest am 18.10.1817 als Forderung formuliert. Das waren junge Studenten, die sich erst kurz vorher in Jena zu einer neuen Gemeinschaft zusammengeschlossen hatten: die Burschenschaft.

Diese Studenten wollten, dass die Rechte des Einzelnen geachtet werden. Das verbanden sie mit dem Prinzip der Ehre. Sie wollten, dass der Staat die Rechte und Freiheiten der Einzelnen auch achten und gegebenenfalls durchsetzen muss. Da erschall der Ruf nach Freiheit. Und sie wollten, dass das stark zersplitterte Deutschland einig sein möge. Sie wollten ein einig Vaterland.

Ihre Losung war Ehre, Freiheit, Vaterland. Und einer, der diese Werte verinnerlicht hatte, schreib später ein Lied der Deutschen, dessen dritte Strophe mit den Worten Einigkeit und Recht und Freiheit begann.

Die Paulskirche: Der erste Schritt zu einer Verfassung für Deutschland 

1848/49 wurde die Grundwerte dieser Studenten in der Paulskirche in eine Verfassung für ganz Deutschland aufgenommen. Die Paulskirchenverfassung wurde nie wirklich wirksam. Der Schritt von bloßen Forderungen in die geschriebenen Verfassungen war aber getan. Diese Geistesgeschichte schrieb sich fort und konnte sich nach Ende der Monarchie in der Weimarer Reichsverfassung entfalten.

Unser Grundgesetz hat sehr bewusst an diese alte deutsche Verfassungsgeschichte angeknüpft. Bestimmte Passagen der Weimarer Reichsverfassung gelten bis heute! Das war und ist ein klares Symbol gegenüber dem Nationalsozialismus, dass er die freiheitliche Tradition in Deutschland eben nicht beseitigt hatte.

Weshalb ich ein Fan des Grundgesetzes bin

Als sich die Schulzeit dem Ende neigte, kam ich sehr ins Grübeln. Verweigere ich den Wehrdienst aus Gewissensgründen? Meine christliche Haltung zwang mich, mir über die Vereinbarkeit von Soldatentum und meinem Glauben Gedanken zu machen. Auf der anderen Seite - der kalte Krieg und das geteilte Deutschland waren damals Realität - fand ich, dass man sein Vaterland in der Not doch nicht alleine lassen konnte. Ich kam für mich zum Ergebnis, dass mich mein Gewissen vor Gott zwingt, im Verteidigungsfall meinen Beitrag zu leisten. Also ging ich zur Bundeswehr.

Ausschlaggebend war für mich, dass ich für einen Staat mit einer freiheitlichen Werteordnung einstehe. Da geht es nicht nur um die Grundrechte oder Staatsprinzipien wie die Gewaltenteilung oder das Rechtsstaatsgebot. Es geht zum Beispiel auch darum, dass das Grundgesetz von jedem verlangt, Widerstand zu leisten, wenn Freiheit und Demokratie in Gefahr sind. Das steht ausdrücklich so in Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz.

Hier bekennt sich das Grundgesetz zum Erbe des 20.07.1944. Mir bedeutet dieses Erbe viel. Das hat familiäre Gründe, aber auch mit meinen politischen Überzeugungen zu tun. Zwar kann man an den Putschisten viel berechtigte Kritik üben. Aber im Gegensatz zu anderen haben sie gehandelt. Manchmal zählt eben nicht das Wort oder die Meinung, sondern nur die Tat. Und das rechtfertigt eben im Extremfall auch einen Putsch.

Ich hatte das große Glück, dass die militärische Bedrohungslage in Europa und die Konfrontation der großen Mächte Ende 1989 durch mutige Menschen im Osten unseres Kontinents beendet wurde. Die deutsche Teilung, die für mich immer ein schlimmes Unrecht war, fand ein Ende. Denn genügend Deutsche hatten den Mut, in der Diktatur der DDR auf die Straße zu gehen und für Freiheit und Demokratie zu protestieren. Die Forderung nach staatlicher Einheit kam erst später hinzu. Aber all das gehörte zusammen.

So wirkte ein weiteres Mal der Geist der Studenten in unserem Volk, für die 1817 der Ruf nach Demokratie und Rechten selbstverständlich mit der Forderung nach staatlicher Einheit verbunden war.

Aus der Bundeswehr schied ich mit Endes des Wehrdienstes aus. Ein großer Held war ich sicherlich nicht. Aber ich war dabei. Während des Studiums war ich noch für einige Zeit in der Alarmreserve. Meine Ausrüstung habe ich dann irgendwann abgegeben.

Was mir blieb, war eine große Sympathie unsere Soldaten. Der Beruf dieser Männer und Frauen ist es, unser Land, seine Interessen und Werte zu verteidigen. Inzwischen müssen unsere Soldaten auch wieder in echte Einsätze. Aus eigenem Erleben wissen sie, was Krieg ist.

Unsere Bundeswehr verteidigt die Verfassung 

Als für die Bundeswehr der Wahlspruch Wir.Dienen.Deutschland eingeführt wurde, war ich zuerst skeptisch. Aber im Prinzip drückt er genau das aus, was eine freiheitliche Demokratie von ihren Soldaten erwarten darf.

Unser Grundgesetz hat Geburtstag. Den Verfassungstag nehme ich zum Anlass, unseren Soldaten für ihren Dienst an Deutschland zu danken.

Ich finde die freiheitlichen Grundwerte in der Verfassung nach wie vor eine tolle Sache. Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen das Recht, Dinge offen anzusprechen und seine Meinung zu sagen, wenn ihm etwas nicht gefällt. Und wer unsere Ordnung beseitigen will, gegen den darf und muss vorgegangen werden.

Für mich ist das nicht einfach nur eine beliebige Erlaubnis, die das Grundgesetz seinen Bürgern gibt. Für mich ist es eine Verpflichtung. Die Werte unseres Grundgesetzes sind zu verteidigen, wenn sie ausgehebelt oder offen beseitigt werden sollen!

Zum Grundgesetz zu bekennen bedeutet daher für mich, unserem Volk gegenüber ein doppeltes Versprechen abzugeben. Kommt der Feind von außen, diene ich in der Bundeswehr um ihn wieder aus dem Land zu werfen und uns die Freiheit zu sichern. Kommt der Feind aber aus dem Inneren, muss er damit rechnen, dass es Menschen gibt, die auch Artikel 20 Absatz 4 GG als ihre Verpflichtung ansehen.

Dieses Versprechen gilt nicht nur im Hinsicht auf politische oder religiöse Extremisten. Ich mache damit auch eine klare Ansage gegenüber jeder Regierung, die die Werte unseres Grundgesetzes nicht achtet, sondern sie mit den Füßen tritt.

2010 - 2015: Deutlich höhere Verkehrssicherheit in Griechenland mit viel weniger Toten

Aus Griechenland gibt es etwas Erfreuliches zu berichten. Die Zahl der Verkehrstoten ist zwischen 2010 und 2015 um ca. 35% zurück gegangen. 

Im letzten Jahr gab es zwei Tote mehr als 2015, so dass der Abwärtstrend aufgehört zu haben scheint. So berichtet es die Griechenland Zeitung heute in ihrer Online-Ausgabe.

In Sachen Verkehrssicherheit ist im Land der Hellenen viel passiert in den letzten Jahren. Darauf aufmerksam wurden viele Menschen erst, als das oberste Zivilgericht dem unsachgemäßen Überholen von Motorradfahrern eine klare Absage erteilt hat. Meine eigene Beobachtung im Land war in den letzten Jahren, dass die Polizei bei Einheimischen genauer hingeguckt hat als noch vor 10 Jahren. Das erklärt auch den deutlichen Rückgang der Zahl der Verkehrstoten.

Insgesamt macht dieses Ergebnis Mut. Denn es verdeutlicht, dass man in Griechenland etwas tolles für alle Menschen erreichen kann, wenn auf die Einhaltung der Regeln durch alle gedrängt wird. Das gilt nicht nur, aber besonders auch im Straßenverkehr.

Griechenland: Absage an unsachgemäßes Überholen durch Motorradfahrer

Der Aeropag ist das oberste Zivilgericht in Griechenland, vergleichbar unserem Bundesgerichtshof. Er hat ein Urteil gefällt, das alle Motorradfahrer in Griechenland betrifft.

Kommt es zum Stau, müssen sie sich einreihen wie alle anderen Fahrzeuge auch. Sie dürfen sich nicht durch die Reihen der stehenden Autos und Lkw hindurchschlängeln. Tun sie das und kommt es zu einem Unfall, tragen die Motorradfahrer die volle Haftung. Sie können auch keinen Schadensersatz verlangen.

Auf diese Entscheidung hat die Griechenland Zeitung hingewiesen. Besonders interessant finde ich die Leserkommentare, in denen das Verkehrsverhalten von Motorradfahrern teils deutlich kritisiert wird.

Diese Entscheidung ist wichtig auch für alle Touristen. Auch diese nehmen es nach meiner Beobachtung nicht immer so genau mit den geltenden Verkehrsregeln.

Griechische Kapelle in Wiesbaden

Alle rufen an diesem Wochenende Helau und Alaaf.

Naja, nicht alle. Ein großer Teil der Menschen macht sich einfach einen schönen Tag. Gestern war ich kurz oben auf dem Neroberg in Wiesbaden.

Die ersten mehr oder weniger richtigen Sonnenstrahlen in diesem Jahr kündigen langsam den Frühling an. Sie fielen auf die Griechische Kapelle, die in Wahrheit eine russisch-orthodoxe Kirche ist.

Der Februar ist nun fast schon vorbei. Die ersten Vorboten des Frühlings sind da, worüber ich mich sehr freue.

Allen, die heute kräftig Karneval feiern, wünsche ich eine gute Zeit. Ich mach mir auch einen schönen Tag - aber mit etwas anderem.

Dingle: Thomas Crean - Antarktisfahrer und Wirt

Was habe ich mich gefreut, als ich auf Spiegel Online einen Bericht von Martin Kaluza über einen Ausflug nach Irland lesen durfte. 

Crean's Lager

Genau genommen ging es auf die Dingle-Halbinsel, und dort in einen Pub. Genau genommen nicht irgend ein Pub. Martin Kaluza trank ein Bier im South Pole Inn in Annascaul.

Diesen Pub findest Du im Haus des Antarktisfahrers Thomas Crean. Als Crean von seinen Reisen zurück kam, heiratete er und betrieb fortan diese Kneipe. Heute heißt der Wirt Thomas Kennedy, er ist ein Großcousin von Crean.

Lest den Artikel von Martin Kaluza, und trinkt dazu ein gutes Bier!

Ich selbst war 2014 in Dingle und habe das in einer kleinen örtlichen Brauerei hergestellte Crean's Lager getrunken. Es schmeckt gut und erinnert an Crean.

Griechenland und die Krise: Fluch und Segen der Bodenschätze?

Dass die großen Dramen zu den griechischen Schulden ein Stück weit Show und Inszenierung sind, war schon Thema hier im Blog. Aber geht die Inszenierung in Hellas vielleicht noch viel weiter?

Am 6. Juli 1981 berichtete der Spiegel von Hinweisen auf große Vorkommen von Öl und Gas in Griechenland. Ausländische Konsortien sollten das Öl erschließen. Die Militärdiktatur gestand ihnen dafür einen Anteil von 50% an den Funden zu. Konstantinos Karamanlis habe den Anteil auf 35% heruntergehandelt.

Dort wird auch berichtet, dass der Sozialist Andreas Papandreou die griechischen Ölfirmen verstaatlichen wolle, falls er die anstehende Wahl gewinnt.

Heute wissen wir, dass Papandreou die Wahl gewonnen hat. Die Ölfirmen hat er nicht verstaatlicht. Aber er hat Griechenland in die Europäische Gemeinschaft geführt. Öl wurde allerdings nicht in größerem Maße gefördert. Papandreous Sohn Giorgos war von 2009 bis 2011 Ministerpräsident. Er verkündete öffentlich, dass das Land kein Erdöl habe. Was für ein Wandel in nur einer Generation!

Ehe Griechenland Mitglied der Europäischen Gemeinschaft wurde, gab es im Land eine Kultur der Bescheidenheit. Das änderte sich, als aus Europa sehr viel Geld nach Griechenland floss und im Klientelsystem des Landes versackte. Petros Markaris beschreibt das sehr anschaulich in seinem Buch Finstere Zeiten. 

Was ist nun mit dem Öl?  Dirk Müller behauptet in seinem Buch Showdown, dass die Verteilung der Ölfunde inzwischen anders ausgehandelt worden sei als noch in den 1970er Jahren. Inzwischen bekomme Griechenland nur noch 25% der Funde, der Rest gehe an die Konsortien.

These: Der Anschluss Griechenlands an die Europäische Union war nicht nur strategisch sinnvoll, um das Land im Südosten Europas im Lager des freien Westens zu halten. Er war auch ein Preis dafür, dass mit der Erschließung von Öl- und Gasfunden nicht begonnen wurde. Die griechischen Politiker bekamen ihre Gelder aus Brüssel und nicht von den Ölfirmen. Das war für sie günstig. Und die griechischen Politiker waren zufrieden. Die Rahmenbedingungen für die Bergung der Bodenschätze mussten sich aber erst ändern. Das war nur mit schwachen, abhängigen Regierungen in Athen möglich. Heute haben die Rahmenbedingungen sich geändert.

Gegen diese These wird einiges einzuwenden sein. Sie ist hier argumentativ nur schwach belegt. Aber sie ist schlüssig. Mich interessiert zu erfahren, ob es noch ganz andere Hintergründe für das griechische Desaster gibt als die, über die üblicherweise öffentlich gesprochen wird.

Griechenland: Es geht wieder los mit der Schuldenkrise - oder haben wir nur ein neues Kapitel im großen Drama von Athen?

Die derzeitigen Berichte, dass die Eurokrise in Griechenland wieder losgeht, haben einen dramatischen Kern: Syriza läuft die politische Unterstützung weg. 

Athen: Parlamentsgebäude am Syntagma Platz

Die (noch vorhandene) Mehrheit im griechischen Parlament muss sich entscheiden, ob man auf die Stimmung im Land hört und internationale Verpflichtungen ignoriert - oder umgekehrt.

Das Osterfest steht in Griechenland bevor. Und da wollen alle Politiker aus Athen in ihre Heimatbezirke fahren und verkünden, dass alles besser wird.

Gar nicht passen dazu jüngste Meldungen, nach denen Athen die internationalen Geldgeber um Geld bittet, um die Staatspleite erneut abzuwenden. Aber steht die wirklich bevor?

In Griechenland haben die Gewerkschaften einen sehr starken politischen Einfluss. Sie haben ihre Nähe zur PASOK faktisch aufgegeben und stehen jetzt Syriza nahe. Die Partei von Premier Tsipras weiß aber genau, dass die Gewerkschaften sich mit sehr viel Macht auch gegen sie wenden können. Und das steht möglicherweise bevor. Mit den Geldgebern sind bestimmte Maßnahmen vereinbart, die in Spargesetzen umgesetzt werden. Und hier bildet sich erheblicher Widerstand.

Zudem müssen auch die Parlamentarier selbst mit Rentenkürzungen rechnen. So etwas ist unbeliebt, und da neigt bei Syriza der eine oder andere Abgeordnete aus eigennützigen Gründen dazu, sich den Gewerkschaften politisch anzuschließen und gegen die Umsetzung der vereinbarten Sparziele zu stimmen. Damit ist absehbar, dass der Regierung ihre politische Mehrheit verloren geht.

Den internationalen Geldgebern wird das egal sein. Sie möchten wissen, ob sie sich auf die gewählten Vertreter der Hellenischen Republik und die mit ihnen getroffenen Vereinbarungen verlassen können oder nicht. Können sie das nicht, werden keine neuen Gelder nach Griechenland fließen. Den den Wählern in den anderen Staaten Europas wird kaum zu erklären sein, weshalb ihre hart erarbeiteten Steuern in den Südosten fließen, wenn man sich dort an getroffene Vereinbarungen nicht hält.

Schwarzfahren in Griechenland kostet das 60-fache des Ticketpreises

In Deutschland kostet es 60,- Euro, wenn man beim Schwarzfahren erwischt wird.

In Griechenland hat man das Thema anders gelöst. Dort kostet es das 60-fache des Ticketpreises. Der kann unter einem Euro liegen, aber auch deutlich darüber. So kostet zum Beispiel die Fahrt von der Innenstadt Athen zum Flughafen Athen 8,- Euro. Da ist man gleich bei 480,- Euro für das Schwarzfahren. 

Ich finde, das ist ein interessanter Ansatz.

Schwarzfahrer verursachen der Allgemeinheit einen großen Schaden

Ich habe heute einige Statistiken zum Thema Schwarzfahren gefunden, die aber leider nicht ganz aktuell sind (von 2012 und 2013).

Athen: Schwarzfahren kostet 60 mal
so viel wie der Ticketpreis

Die Quote der Schwarzfahrer in deutschen Großstädten (2013) ist erschreckend. Mit jeweils 4% Anteil an den beförderten Passagieren liegen Duisburg, Bonn, Berlin und Bielefeld vorne.

Es lohnt auch der Blick auf den Schaden, der durch Schwarzfahrer bei den jeweiligen Verkehrsverbünden entsteht. Im Hamburg lag der 2012 bei 24 Millionen €, in Berlin bei 20 Millionen €, in Stuttgart bei 14 Millionen € und in München bei 10 Millionen €.

Schwarzfahren wird in Deutschland theoretisch sogar bestraft. § 265a StGB sieht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe vor, wenn jemand vorsätzlich ohne Ticket fährt um sich das Geld zu sparen. Dass jemand wegen Schwarzfahrens tatsächlich vor dem Kadi landet, dürfte aber die Ausnahme sein. Meist wird das "erhöhte Beförderungsentgelt" von (derzeit) 60 € verhängt und damit ist die Sache erledigt. Der Kadi bleibt notorischen Schwarzfahrern vorbehalten, was ich in der Sache auch richtig finde.

In Europa liegen wir mit unseren 60 € in einem moderaten Mittelfeld. Wer sich in anderen Städten den Fahrpreis sparen möchte, kann evtl. deutlich härter zur Kasse gebeten werden. Für 2013 führt das Statistische Bundesamt hier folgende Spitzenreiter auf: Brüssel (200 €), Lyon (180 €), Zürich (160 €) und Luxemburg (ebenfalls 160 €).

Ich selbst habe vor kurzem in Athen gesehen, dass dort kein fester Betrag genommen wird, sondern das 60-fache des Ticketpreises. Das Schild dürfte den Vorteil haben, dass man es nicht austauschen muss, wenn der Fahrpreis sich mal erhöhen sollte. Der reguläre Fahrpreis beträgt derzeit 1,20 € pro Fahrt, damit werden in Athen also 72 € für eine Schwarzfahrt fällig.

Griechenland wird es schaffen!

In Griechenland wird gewählt. Wie es ausgeht, kann ich nicht prognostizieren. In den Umfragen führt mal Syriza, in anderen Umfragen liegt die Nea Dimokratia vorne.

Beide Parteien versprechen, mit Europa noch einmal über die Konditionen des letzten Rettungsprogrammes verhandeln zu wollen. Und damit belügen sie das Volk.

Menschen in Athen

Die Vereinbarungen sind von den Parlamenten verabschiedet worden, auch von dem Griechenlands. Ich kann mir nicht vorstellen, dass verantwortliche Politiker dieses Paket wieder aufschnüren. Das wissen die Griechen aber auch. Wenn Griechenland es schaffen wird, passiert das nicht wegen, sondern trotz der Politik.

Viele Menschen sind verzweifelt, weil die wirtschaftliche und soziale Situation sehr ernst ist.

Aber die meisten Griechen sind Optimisten. Das spürt man an vielen Kleinigkeiten.

Mir ist zum Beispiel aufgefallen, dass momentan viele Leute ihre Häuser renovieren. Das tut nur jemand, der an eine Zukunft für sich und seine Familie glaubt.

Ein Volk, das an seine Zukunft glaubt, wird sie haben. Das ist, was ich in Griechenland bemerke. Daher meine Prognose, dass Griechenland die Krise hinter sich lassen wird.

Wie schnell es geht, weiß ich aber nicht. Das hängt auch davon ab, dass mit der Wahl Politiker an die Macht kommen, denen das Wohl des Landes wichtiger ist als das ihrer Klientel. Wir werden sehen.