Jakob Augstein lügt. Will er auch Griechenland versklaven?

Jakob Augstein ist fleißiger Kolumnist bei Spiegel Online. Jetzt hat er allerdings ein Gesicht gezeigt, über das man nur entsetzt sein kann.

Er kündigte jetzt auf Spiegel Online an, dass er am kommenden Sonntag in Griechenland mit "Nein" stimmen werde.

Das finde ich lustig, denn er ist kein Bürger der Hellenischen Demokratie und damit auch nicht berechtigt, sich in Griechenland an der Wahl zu beteiligen. In der Überschrift hat er damit schon mal gelogen. Er wird gar nicht mit "Nein" stimmen - eben weil er nicht wahlberechtigt ist.

Vermutlich ging es ihm darum, seine Gesinnung zu zeigen. "Im Zweifel links", so ist seine Devise. Da ist Gesinnung in der Überschrift vermutlich wichtiger als die Wahrheit. Für mich ist das eine Lüge.

Was man ihm lassen muss sind einige Punkte, die er argumentativ anführt. Alexis Tsipras hat Griechenland und Europa aufgerüttelt. Allerdings hat Tsipras diverse seiner Wahlversprechen gebrochen. Eines davon war, die alten Eliten zur Kasse zu brechen. In diese Richtung hat er noch nicht einmal den Versuch eines Schrittes unternommen. Für eine kritische Betrachtung des Herrn Tsipras hatte Jakob Augstein vermutlich aber keinen Platz in seiner Kolumne, keine Zeit - oder es passte nicht in die vorrangig zu zeigende linke Gesinnung.

In einem Absatz hat Herr Augstein dann aber eine Gesinnung durchblicken lassen, die mich entsetzt:

In Griechenland geht es nicht um Verschuldung - sondern darum, einen Staat zu gründen. Das europäische Engagement in Griechenland wird Jahrzehnte dauern. Der Verlust an Selbstbestimmung, den die Griechen beim Neuaufbau ihres Gemeinwesens erdulden müssen, ist nur zu rechtfertigen, wenn man ihnen Aussicht auf eine bessere Zukunft gibt.

Ich fasse das mal in meinen eigenen Worten zusammen. Herr Augstein fordert einen Verlust an Selbstbestimmung für die Griechen, verursacht durch die Europäische Union.

Er hätte Recht wenn er auf eine ineffiziente Verwaltung hinweist. Er hätte Recht, wenn er auf die Ungerechtigkeit hinweist, dass etwa 2/3 des Landes auf Kosten von 1/3 der arbeitenden Menschen leben. Und er hätte Recht wenn er sagen würde, dass die Gesellschaft in Griechenland eine verkrustete Klientelwirtschaft ist, die nun an ihr fiskalisches Ende gekommen ist. Das sagt er so deutlich aber nicht.

Was er fordert ist ein "Verlust an Selbstbestimmung". Herr Augstein, wollen Sie die Griechen durch die Europäische Union besetzen und versklaven lassen? Ich glaube es ja nicht - ich hoffe nicht. Aber vielleicht blitzt hier eine wahre linke Gesinnung durch, die im Zweifel gegen die Freiheit und für staatliche Lenkung ist. Mich entsetzt das.

Ich reise nach Griechenland - das ist meine Konsequenz aus der Krise!

Es scheint, als wenn für das Land der Hellenen der Marsch weiter in Richtung άβυσσος geht. 

Am Montag waren die Gespräche mit zunächst optimistischen Signalen beendet worden. Der IWV hat nachgerechnet, der jüngste Vorschlag aus Athen ist durchgefallen. Die Begründung ist, dass die Vorschläge der griechischen Regierung auf Steuerschätzungen und damit verbundenen Versprechen aufgebaut sind. Und das hat es schon in der Vergangenheit gegeben und ist nie eingehalten worden. Alexis Tsipras fühlt sich jetzt ungerecht behandelt. 

Details zum Streit werden aus einem Dokument deutlich, welches das Wall Street Journal online gestellt hat. Ich hoffe sehr, die verantwortlichen Politiker in Brüssel und Athen werden eine vernünftige Lösung finden!

Meine Konsequenz: Im Herbst werde ich nach Griechenland reisen. Das ist meine Konsequenz, die ich aus dem ganzen politischen Desaster ziehe. Die Politik, die Europäische Union und der unselig fehlkonstruierte Euro können mich von den Griechen nicht entzweien! Ταξιδεύω στην Ελλάδα!

Griechenland - der Marsch in den Abgrund?

Ich habe in den letzten Tagen den Eindruck gewonnen, dass Griechenland in den Abgrund rast. Gestern sind die Gespräche der Euro-Finanzminister ohne Einigung beendet worden. Die Europäische Zentralbank befürchtet Engpässe beim Bargeld. Das ist beides sehr ernst zu nehmen.

Schließlich gibt es die Meldung, dass ein vom griechischen Parlament eingesetzter Ausschuss zum Ergebnis gekommen ist, die Schulden des Landes seien illegal und müssten deshalb nicht zurück gezahlt werden. Die letztere Meldung kann ich nicht ernst nehmen. Es kann sein, dass die griechischen Regierungen nicht legal gehandelt haben, als sie im Ausland Schulden aufgenommen haben. Das ist ein Problem, über das die Griechen in ihrem Land sprechen und entscheiden müssen. Sie haben aber das Geld erhalten und müssen es grundsätzlich zurück zahlen. Im Außenverhältnis sind innerstaatliche Rechtsverstöße ohne rechtliche Wirkung.

Letzten Endes scheint mir das ein politisches Ablenkungsmanöver zu sein, wie es doch recht typisch ist für die griechische Politik. Man kommt intern nicht mehr zurecht, also muss ein äußerer Feind her auf den mit dem Finger gezeigt werden kann. Das Spiel ist leider sehr durchschaubar.

Ich bedauere, dass die neue griechische Regierung so dermaßen versagt. Ich habe hier im Blog das Ergebnis der letzten Wahl analysiert. Für mich steht fest, dass die beiden Regierungsparteien das klare Mandat ihrer Wähler bekommen haben, mit den alten Eliten aufzuräumen. Das haben sie nicht getan. Alexis Tsipras scheint weiter zu machen, wie die abgewählten Eliten gewirtschaftet haben. Auch unter seiner Regierung muss man sich mit den Themen Vetternwirtschaft und Korruption beschäftigen. Dabei hatte gerady Syriza beidem den Kampf angesagt. Gebrüllt haben die Löwen, das war es dann aber auch. Und werden diejenigen, die vom alten System profitiert und sich unglaubliche Vermögen geschaffen haben heute zur Kasse gebeten? Fehlanzeige.

Der Kampf gegen Steuerhinterziehung ist ein Papiertiger, ihn zu verkünden war vermutlich nie ernst gemeint. Die Gerichte haben die Maßnahmen scheinbar weitgehend abgeblockt - Syriza unternimmt dagegen nichts.

Mir scheint, die griechische Regierung fährt eine Taktik, die sich aus dem in der Spieltheorie bekannten Feiglingsspiel ableitet. Mit Giannis Varoufakis hat sie einen Ökonomen an Bord, der Spieltheoretiker ist. Das Manager-Magazin meint, dass seine Strategie aufgehen könne. Mir scheint, die griechische Regierung droht damit, größtmöglichen Schaden in Europa anzurichten, wenn ihre politischen Forderungen nicht erfüllt werden. Dass es möglicherweise viel größeren Schaden anrichtet, wenn man Griechenland über alle bisherigen roten Linien hinweg entgegen kommt, ist das Dilemma. Wie die europäische Politik damit umgeht, kann ich nicht prognostizieren.

Wir werden sehen, wie die Sache sich weiter entwickelt. Ich hoffe nur, dass die Griechen selbst die Kraft aufbringen ihre Regierung daran zu hindern, das Land komplett in den Abgrund zu steuern.

Wie geht es weiter mit Griechenland?

Wie es mit Griechenland und seinen Geldproblemen weitergeht, weiß wohl niemand so recht. Weder die Regierung in Hellas noch die Verantwortlichen bei den internationalen Gläubigern. Was ich in der letzten Zeit in den Medien lese, macht mich ratlos.

Griechenlands Fahne

Ein großes Problem der alten Regierungen ist die Klientelversorgungspolitik. Man spricht auch von Klientelversorgungspolitik. Im Januar wies die Zeit darauf hin, dass die Regierung Tsipras dagegen so gut wie nichts unternommen habe. Jüngste Meldungen deuten darauf hin, dass Tsipras nun in die Verhaltensmuster seiner Vorgänger verfallen ist. Vetternwirtschaft und damit untrennbar verbunden auch Korruption werden auch ein Thema für seine Regierung.

Das ist schade. Indem sie die alten Eliten abgewählt haben, haben die beiden Regierungsparteien von den Wählern ganz klar das Mandat erhalten, mit den alten Strukturen aufzuräumen.

Jetzt braucht die Regierung Geld. Es scheint fast egal zu sein woher. Offenbar überlegt man eine Beteiligung bei der BRICS-Entwicklungsbank. Hier käme man kurzfristig an neue Kredite. Ich fände das nicht gut, denn auch die wollen zurück bezahlt sein. Und die BRICS-Entwicklungsbank wird neue Forderungen an Strukturreformen stellen, die den politischen Spielraum der Regierung in Athen weiter einschränken.

Ebenso sickern Presseberichte durch, wonach die Einführung einer Parallelwährung überlegt wird. Positiv finde ich dabei, dass man überhaupt über so etwas jenseits aller ideologischen Positionen nachdenkt. Allerdings wird das wieder nur die kleinen Leute treffen, die Renten beziehen oder die ihr Geld noch auf Banken in Griechenland haben. Wenn man das wirklich durchsetzen möchte, müsste man dafür sorgen, dass auch alle Gelder von Griechen im Ausland umgestellt werden. Denn die Eliten haben ihr Vermögen schon längst dorthin transferiert.

Was immer Tsipras tut: er scheint mit einer Volksbefragung zu liebäugeln. Das finde ich gut und richtig. Denn dann muss die Regierung klar sagen wohin die Reise geht - und sich dazu das ausdrückliche Mandat des Volkes holen. Ich glaube, anders wird es nicht gehen.

Von den Ankündigungen vor der Wahl Tsipras ist wenig übrig geblieben. Der normale Grieche hat derzeit nur die Möglichkeit zu beten und auf Gott zu vertrauen. Der scheint mir die einzig wirklich verlässliche Kraft im Land der Hellenen zu sein.

Das irre Geschrei der Politik entzweit die Menschen in Deutschland und Griechenland nicht!

Im März habe ich schon gesagt, dass so viele Deutsche nach Griechenland fahren wie noch nie. Solidarität heißt handeln, die Menschen fahren trotz politischem Geschrei um Reparationen und Unfähigkeit in der Schuldensituation in dieses schöne Land.

Hotelstrand auf Korfu

Jetzt berichtet der Spiegel, dass im letzten Jahr insgesamt 22 Millionen Touristen in Griechenland gewesen seien. Die Deutschen stellen mit 11% dabei die größte Gruppe. Persönlich bin ich stolz einer von ihnen gewesen zu sein.

Das finde ich schön und ich freue mich, dass es heuer so weiter gehen wird.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich Euch auf zwei Berichte in Medien der letzten Tage hinweisen. Einmal gibt es in der FAZ einen Reisebericht über die Menschen im Gegenlicht. Und die Studentin Charlotte Gaschke berichtet in der Welt von ihren Erfahrungen im Studienjahr in Hellas. Absolut lesenswert!

Eines ist für mich klar: das irre Geschrei der Politik in Deutschland und in Griechenland berührt die Menschen nicht wirklich. Es entzweit Deutsche und Griechen nicht voneinander. All diese Führer in ihren tollen Ämtern mögen dem Wahlvolk befehlen was sie wollen - die große Mehrheit folgt ihnen nicht. Irgendwie beruhigt mich das sehr.

Griechenland: Solidarität heißt handeln - fahrt nach Hellas in den Urlaub

Von wegen keine Solidarität: die Deutschen mögen Griechenland.

Der Hafen von Kokkari
Foto von Birgit Bauer

Mir geht die teilweise Stimmungsmache gegen die Griechen wegen Schulden und angeblicher Faulheit schon länger gegen den Strich. Und zwar ganz gewaltig. Das sei aber nur am Rande angemerkt.

Die FAZ berichtet heute, dass die Deutschen Griechenland mögen. Und das zeigen sie durch eine klare Entscheidung, über die nicht diskutiert werden kann: sie fahren dorthin in den Urlaub. Die Fakten sprechen halt für sich.

Damit ist für mich auch klar, dass jene Kräfte, die Deutsche und Griechen gegeneinander aufhetzen wollen, nicht gewinnen werden. Diese Kräfte nehme ich in deutschen Medien und Politikerkreisen wahr. Und es muss gesagt werden: ganz schlimm auch in griechischen Medien und Politikerkreisen.

Die Entscheidung der Deutschen, nach Hellas in den Urlaub zu fahren, ist aus meiner Sicht ein klarer Stinkefinger in Richtung der Hetzer in Medien und Politik. Und das zu Recht!

Griechenland - Europas Ende, Europas Hoffnung?

Griechenland hat gewählt. Dass die neue Partei Syriza als Wahlsieger gilt, haben unsere Medien schon berichtet.

Das Land wurde bislang im Wechsel von Nea Dimokratia und der PASOK regiert. In diesen Parteien haben sich die Oligarchen organisiert, diese Parteien haben Griechenland unter sich aufgeteilt. Beide Parteien haben zusammen jetzt etwas mehr als 30% der Stimmen erhalten.

Interessant ist, einen Blick auf die Parteien zu werfen, die überhaupt gewählt wurden:

• Syriza: 36,2 Prozent - gegründet 2012
• Nea Dimokratia: 27,9 Prozent - gegründet 1974
• Goldene Morgenröte: 6,3 Prozent - gegründet 1993
• Der Fluß: 6,0 Prozent - gegründet 2014
• Kommunistische Partei: 5,5 Prozent - gegründet 1918
• PASOK: 4,7 Prozent - gegründet 1974
• Unabhängige Griechen: 4,7 Prozent

Mit anderen Worten: 46,9 Prozent der Stimmen gingen an Parteien, die in der jüngsten Zeit der Krise gegründet worden sind. 32,6 Prozent gingen an die beiden Parteien des alten Systems. 11,8 Prozent gingen an Kommunisten und die Nazis der Goldenen Morgenröte - diese Stimmen kann man für die Zukunft des Landes getrost vergessen und außer Acht lassen.

Die Griechen haben eine klare Wahl getroffen: sie haben das politische Establishment abgewählt und neue Kräfte an die Macht gelassen.

Gestern habe ich den jüngsten Entscheid der EZB kommentiert, die küftig marode Staatsanleihen aufkaufen wird. Dabei handelt es sich nach meiner Meinung ausschließlich um den Versuch, die bisherigen politischen Eliten in der Eurozone zu stützen. Die Wahl in Griechenland zeigt, dass dieser Versuch in dem von seinen Eliten geradezu ausgeplünderten Land gescheitert ist.

Mit dieser Wahl bricht das Ende der bisherigen politischen Eliten in Europa an. Die EZB wird das mit ihren Maßnahmen nicht verhindern können, der Knall wird am Ende nur noch schlimmer werden. Wir können nur hoffen, dass unsere sozialen Sicherungssysteme das überleben. Sicher bin ich mir da inzwischen nicht mehr.

Hoffnung macht, dass die Wähler in Griechenland auf Eigenständigkeit setzen, auf ihr eigenes Land. Ob eine neue Regierung, die vermutlich unter der Führung der Syriza gebildet werden wird, alle in sie gesetzten Hoffnungen erfüllt, muss sich aber noch zeigen. Da wurde viel versprochen, was mit den internationalen Verpflichtungen des griechischen Staates nicht zusammenpasst.

Wir leben in Zeiten der Veränderungen. Die kommen auch für die Politik, und zwar langfristig in allen europäischen Ländern. Das ist meine Hoffnung, die ich aus der Wahl in Griechenland ziehe.

Griechenland ist toll - wer etwas anderes sagt, der lügt!

Griechenlands Fahne

Die Medien überbieten sich gerade. FOCUS meint, der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro würde Deutschland und die Deutschen 72 Milliarden Euro kosten.

Schaut Euch mal den Link zu Focus an. Er beginnt:

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/70-milliarden-in-gefahr-teures-grexit-so-viel-wuerde-deutschland-der-austritt-griechenlands-kosten....

Da war noch von 70 Milliarden die Rede. Offenbar hat man noch etwas drauflegen wollen. Und die Rede ist von "Gefahr" und was es kostet...

Die Konkurrenz von der Welt kann mehr. Dort heißt es, "uns" würde der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ganze 80 Milliarden Euro kosten.

Wer bietet mehr?

Im November berichtete die Süddeutsche, dass Griechenland endlich mehr Steuern einnehme als der Staat Geld ausgebe. Dabei kommt immerhin ein Kernfehler der "Sanierungen" im Land der Hellenen raus: die Zeche zahlt der sprichwörtliche kleine Mann. Jobs gehen verloren, die Renten werden zusammengestrichen, das Gesundheitssystem funktioniert nicht gut, in Bildung wird nicht investiert. Relativ ungeschoren kommt die reiche Elite davon.

Mir ist völlig klar, dass die Menschen in so einer Situation aufbegehren. Ob es rechte Spinner sind wie die Goldene Morgenröte oder eher doch seriöse, aber sehr national argumentierende Linkspopulisten wie Syriza. Natürlich bekommen diese Kräfte Zulauf von enttäuschten Menschen, die ins Nichts fallen und die einfach nur in ihrem eigenen Land eine Zukunft haben möchten.

Wer immer in Griechenland nach der nächsten Wahl die Regierung stellt: sie wird sich an das geltende Recht halten. Und dazu gehören auch Verträge, die einzuhalten sind. Man kann nicht einfach sagen "ich zahle meine Schulden nicht mehr" - auch wenn die Lügenonkel in Politik und Medien mit durchaus verschiedenen Hintergedanken dieses Szenario an die Wandmalen. Und die Lügentanten verstehen, das Szenario noch zu kolorieren.

Wer profitiert eigentlich von der aktuellen Panikmache? In Athen breche die Börse ein, so die Welt. Und der Spiegel meint, dass wegen dieser Möglichkeit international gestern schon die Börsen "eingebrochen" sein sollen.

Wer glaubt, dass Griechenland an der Bewertung deutscher Unternehmen an der deutschen Börse maßgeblich ist? Ich nicht!

Und: wer hat an den fallenden Kursen verdient? Und welchen Einfluss haben diese Kreise auf unsere Medien? Unsere Medien verlieren zu dieser nahe liegenden Frage keine Silbe.

Es gibt keine Fakten, welche die aktuelle Panikmache rechtfertigen! Nur "Meinungen" oder "Annahmen" oder "Prognosen" - nicht mal echter Glaube.

Selbst ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist eine Katastrophe, sondern eine Chance für das Land der Hellenen. Kluge Menschen wie Hans-Werner Sinn sehen und sagen das auch. Damit ist das Szenario - wenn man ehrlich ist - auch eine Chance für ganz Europa!

Insofern bin ich recht ruhig. Was immer Griechenland machen wird: im Euro bleiben oder eine eigene Währung wieder einführen: ich wünsche dem Land, dass es sich erholt. Und das wird es!

Die Panikmache von (durchaus außergriechischen) Eliten stört mich nicht. Diese Leute wollen nicht wahr haben, dass die Menschen von Europa profitieren und nicht an ihm leiden sollen. Der Euro hat leider das Potential, unseren Kontinent mehr zu spalten als zu einen. Er ist ein feuchter Altmännertraum, der mit gewaltigen handwerklichen Fehlern initiiert wurde und verwaltet wird.

Klar ist: abgeschafft wird die Gemeinschaftswährung nicht. Sie ist dafür schlicht zu groß und inzwischen zu etabliert. Es werden aber möglicherweise einige Länder eigene Wege gehen.

Ich hoffe, dass die Krise irgendwann ausgestanden ist. Und dass die dann im Euro verbliebenen Länder die Währung solide und stabil halten können. Wenn das klappt, werden andere Länder langsam dazukommen. Aber nur, wenn es von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen her passt.

Ganz ehrlich: Griechenland ist  toll! Wer etwas anderes behauptet und mit Ängsten der Menschen in Deutschland Politik macht, ist ein Demagoge. Solche Leute lügen mit jeder Silbe. Hört nicht auf sie!

Und ich werde vermehrt nach Griechenland fahren. Mein Urlaubsgeld zumindest zum Teil dort zu lassen ist meine Investition in das Land der Hellenen!

Bürgersteig in der Straßenmitte - möglich ist das

In Perissa auf der Insel Santorin habe ich etwas gesehen, das mir bislang so noch nicht aufgefallen ist: ein Bürgersteig in der Straßenmitte.

Bürgersteig in der Straßenmitte

Rechts und links führt die Bebauung bis unmittelbar an die Straße heran. Für Fußgänger ist auf dem (nicht sehr langen) Straßenabschnitt zwischen Uferpromenade und Kirche kein Platz. Den hat man in der Straßenmitte geschaffen.

Viele Fußgänger laufen trotzdem auf der Straße. Optimal finde ich die Lösung nicht. Und ich kann mir vorstellen, dass die Straßenbehörde die eigenen Bauvorschriften "großzügig" ausgelegt hat - normalerweise ist eine Bebauung bis unmittelbar an die Straße auch in Griechenland nicht erlaubt. Man sieht sie trotzdem allerorten.

Was ich aber interessant fand ist der pragmatische Umgang mit der Situation. Durch die Schaffung des erhöhten Gehwegs in der Straßenmitte wurde für Fußgänger hier noch ein sicherer Durchgang geschaffen.

Görlitz / Zgorzelec: der Glaube sichert eine Brücke

Ich befand mich vorgestern und gestern in Görlitz. Natürlich bin ich auch mal rüber gegangen in den östlichen Teil, der auf polnisch Zgorzelec heißt und zur Republik Polen gehört. Beide bilden gemeinsam eine Europastadt, was ich schon für sich als sehr bemerkenswert empfinde.

Der Pontifex als Namensgeber der Brücke

Sehr schön fand ich, dass die beide Städte verbindende Stadtbrücke nach Papst Johannes Paul II benannt ist. Das war mir noch nicht bekannt. Auf beiden Seiten der Neiße habe ich auf der Straße übrigens sowohl deutsche als auch polnische Sprache vernommen. Die Leute gehen einfach hin wo sie möchten, ohne dass es Vorbehalte gibt oder nennenswerte Probleme. 

Ich glaube, Johannes Paul II hätte es gefallen, dass eine beide Stadtteile verbindende Brücke nach ihm benannt ist. Und ich denke, er hält seine segnende Hand über alle Menschen, die sich auch darüber freuen. 

Dazu noch eine Kleinigkeit: Der Papst trägt den Ehrentitel Pontifex Maximus. Der Bischof von Rom hat ihn von den heidnischen Römern übernommen, bei denen höchste Autoritäten diesen Titel führten. Wörtlich übersetzt bedeutet dieser Titel "größter Brückenbauer". Ich finde, das passt zu kaum einem Papst so gut wie zu Johannes Paul II.

In Europa haben wir diesem Mann für die friedliche Entwicklung unendlich viel zu verdanken. Daher hat es mich besonders gefreut, über die nach ihm benannte Brücke zu gehen.