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Samstag, 30. Juni 2018

Datenschutz in den USA

Das Datenschutzrecht in den USA ist Sache der einzelnen Bundesstaaten. Kalifornien hat dazu jetzt ein Gesetz verabschiedet, dass sich inhaltlich an der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) orientiert. Im englischsprachigen Raum nennt man das eine General Data Protection Regulation (GDPR). Das Gesetz nennt sich ganz unspektakulär Assembly Bill No. 375. Ich finde es spannend, wie sich die Erkenntnis in der Welt durchsetzt, dass Verbraucherrechte in einer immer stärker digital werdenden Welt geschützt werden müssen.

Montag, 18. Januar 2016

Autonomes Fahren: Der Fahrer ist für den Computer verantwortlich!

Es könnte ein großer Witz sein, wenn es nicht die Realität wäre: Google entwickelt Techniken, mit denen Autos autonom im Straßenverkehr fahren können. Auf den Testfahrten der letzten 14 Monate müssen die Fahrer über 300 mal per Hand eingreifen um Unfälle zu vermeiden. Kalifornien will rechtliche Rahmenbedingungen zum autonomen Fahren aufstellen und dabei zur Pflicht machen, dass immer ein Mensch als verantwortlicher Fahrer im Auto sitzen muss. Google ist dagegen.

So lange die Technologie nicht 100%ig ausgereift ist,  müssen verantwortliche Fahrer an Bord der Autos sitzen. Und diese haften aus eigenem Verschulden für einen Schaden, wenn etwas passiert. Denn nur sie können im Fall des Falles eingreifen. Die Verantwortung lässt sich nicht auf den Computer delegieren!

Donnerstag, 14. Januar 2016

Google Auto: Das mit dem autonomen Fahren klappt noch nicht

Die Welt berichtet von umfangreichen Tests, die Google mit seinen selbstfahrenden Autos durchgeführt hat. In den letzten 14 Monaten haben danach die Fahrer 272 Mal nach einem Hinweis des Systems eingreifen müssen, um einen Unfall zu verhindern. Weitere 69 mal griffen Fahrer aus eigener Entscheidung ein, ohne dass es eine entsprechende Einschätzung des Systems gab. Ehrlich gesagt kann ich gut verstehen, dass in Kalifornien autonomes Fahren nur erlaubt sein soll, wenn ein Fahrer im Auto sitzt.

Mittwoch, 13. Januar 2016

Kalifornien: an diese Regeln müssen selbstfahrende Autos sich halten

In Deutschland wird das Thema Telematik unter dem Gesichtspunkt von Versicherungstarifen diskutiert. In den USA geht es primär um autonomes Fahren. Die Welt berichtet, dass Kalifornien nun als erster Staat dafür Regeln aufstellen will.

Fahrzeuge, die komplett autonom ohne Fahrer operieren können, sollen danach nicht zugelassen werden. Für den Anfang finde ich das völlig richtig, denn die Technologie ist nun einmal neu.

Zudem dürfen die autonom fahrenden Autos nur von den Herstellern selbst betrieben oder nur verliehen werden. Leasing wäre demnach zulässig. Aber nach Ende des Leasingvertrages müssen die Hersteller die Fahrzeuge dann zurück nehmen.

Für Schäden soll der Betreiber des Fahrzeugs haften. Eine solche Halterhaftung kennen wir in Deutschland auch. Diesen Punkt halte ich für selbstverständlich.

Letzten Endes ist die Technologie neu. Und der Umgang des Gesetzgebers damit - nicht nur in Kalifornien - ist auch nicht ganz einfach. Ich denke, nach einiger Zeit werden Technik und rechtliche Anforderungen sich aufeinander eingespielt haben. Dass unbeteiligte Dritte geschützt werden müssen, ist klar. Und dieses Ziel sehe ich bei dem, was in Kalifornien derzeit diskutiert wird.