Bürgersteig in der Straßenmitte - möglich ist das

In Perissa auf der Insel Santorin habe ich etwas gesehen, das mir bislang so noch nicht aufgefallen ist: ein Bürgersteig in der Straßenmitte.

Bürgersteig in der Straßenmitte

Rechts und links führt die Bebauung bis unmittelbar an die Straße heran. Für Fußgänger ist auf dem (nicht sehr langen) Straßenabschnitt zwischen Uferpromenade und Kirche kein Platz. Den hat man in der Straßenmitte geschaffen.

Viele Fußgänger laufen trotzdem auf der Straße. Optimal finde ich die Lösung nicht. Und ich kann mir vorstellen, dass die Straßenbehörde die eigenen Bauvorschriften "großzügig" ausgelegt hat - normalerweise ist eine Bebauung bis unmittelbar an die Straße auch in Griechenland nicht erlaubt. Man sieht sie trotzdem allerorten.

Was ich aber interessant fand ist der pragmatische Umgang mit der Situation. Durch die Schaffung des erhöhten Gehwegs in der Straßenmitte wurde für Fußgänger hier noch ein sicherer Durchgang geschaffen.

Griechenland und die sozialen Sicherungssysteme

Auf Spiegel Online ist heute ein Artikel von Fragkiska Megaloudi veröffentlicht worden, der sich mit Griechenland und der Lage des Mittelstandes befasst. Er ist sehr interessant zu lesen, daher weise ich auf ihn hin.

Das Parlament am Syntagma Platz in Athen

Dabei geht es mir nicht (nur) um Griechenland, sondern auch um uns. Die Situation in Griechenland verdeutlicht Gefahren, die auch in Deutschland bestehen: das denkbare Zusammenbrechen der sozialen Sicherungssysteme.

Mich interessiert an dieser Stelle nicht, dass die Lage viele Griechen von Europa entfremdet hat, das sie für die Lage (mit) verantwortlich machen. Ich will nicht diskutieren, ob der Euro eine Mitverantwortung an der Krise hat, oder ob er lediglich die Missstände mit sichtbar gemacht und ihre Wirkung katalysiert hat.

Fragkiska Megaloudi berichtet vom Geschäftsinhaber Giorgos Koutsogiannis, der mit folgenden Worten zitiert wird:

Ich kann mir meinen Krankenkassenbeitrag nicht mehr leisten. Also zahle ich einfach nicht mehr.

Megaloudi berichtet, dass fünf Jahre der Rezession Griechenlands Mittelschicht ausgezehrt haben. Seit 2009 sei das Haushaltseinkommen um fast 30 Prozent gesunken. Die Arbeitslosenquote liege bei 27 Prozent.

Der eigentliche Knaller des Berichts liegt bei den Auswirkungen der Krise auf die sozialen Sicherungssysteme Griechenlands. Megaloudi schreibt:

Rund 65 Prozent der Beiträge zur Sozialversicherung werden inzwischen nicht mehr gezahlt - weil Bürger wie der Ladenbesitzer Koutsogiannis es sich nicht mehr leisten können. Allein bei der größten Sozialversicherung des Landes entstand so im vergangenen Jahr ein Loch von acht Milliarden Euro.

Rechnen wir diese Zahlen mal auf Deutschland hoch. Griechenland hat ca. 10 Millionen Einwohner, so das Ergebnis der Volkszählung 2011. Deutschland hat ca. 80 Millionen Einwohner, so das Statistische Bundesamt für 2013.

Unter dem Begriff Sozialversicherung fasst man Kranken-, Pflege-, Unfall-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung zusammen. In Deutschland erfolgt die Finanzierung überwiegend aus Beiträgen, zum Teil auch aus Steuermitteln. Insbesondere bei der Rentenversicherung haben wir ein Umlagesystem. Die laufenden Einnahmen werden dafür verwendet, Ansprüche zu bezahlen.

Es soll bitte keiner glauben, in Deutschland wäre alles prima nur weil unsere Eliten sich nicht so maßlos selbst bedient haben wie in anderen Ländern. Auch wir haben erhebliche strukturelle Probleme. Die fehlende Nachhaltigkeit unserer Sicherungssysteme ist so ein Problem. Ich bin kein Fan einer ausschließlichen Kapitaldeckung - auch die hat erhebliche Risiken. Aber ein gesunder Mix tut not.

Ich will nicht völlig schwarz malen. Aber hier ein Zahlenspiel ausgehend von dem Szenario, dass 65% der Beitragseinnahmen nicht mehr gezahlt werden. Mein Beispiel ist die gesetzliche Rente.

Im Monat gibt die gesetzliche Rentenversicherung ca. 16 MRD € für Rentenleistungen aus. Dieses Geld wird im Umlageverfahren finanziert. Das heißt, wenn die Einnahmen wegbrechen, um 65% wie in Griechenland, gibt es ein Problem. Dann werden nicht mehr monatlich 16 MRD € eingenommen, sondern nur noch ca. 6 MRD €. Man hat keine 16 MRD € mehr, die zur Auszahlung der Renten verwendet werden können. Und nein, auch über den Steuertopf kann man das in so einer Situation nicht ausgleichen. Das Geld ist schlicht nicht da.

Dass es zu Rentenkürzungen in so einer Krise kommen muss, verstehe ich. Aber ein System zu belassen, das den Rentnern aufgrund fehlender Einnahmen nur noch 35% ihrer Rentenansprüche auszahlen kann, halte ich in höchstem Maße für fahrlässig.

Was Griechenland angeht, darf Europa es nicht im Stich lassen. So meine Meinung. Das mögen in Deutschland politisch wohlfeile Worte sein. Aber gesagt werden müssen sie. Weil sie richtig sind.

Aber: wir müssen dringend auch bei uns die Hausaufgaben machen. Wir sind die größte Volkswirtschaft in Europa. Und erkennbare Missstände dürfen wir nicht so anbrennen lassen, dass sie Europa wirklich erschüttern und das  Vertrauen unserer Bürger in unser politisches System nachhaltig zerstören können.

Es scheint, dass sich derzeit Union und SPD zu einer großen Koalition mit so nie gekannter politischer Macht zusammentun. Ich hoffe, sie nutzen diese Gelegenheit die Dinge in Deutschland zum Guten zu wenden und unsere sozialen Sicherungssysteme nachhaltig und damit zukunftssicher zu machen.

Griechenland: Rentenkasse vor dem Absturz

Aus Griechenland gab es in den vergangenen Jahren viele schlimme Meldungen. Jetzt kommt die Nachricht hinzu, dass die sozialen Sicherungssysteme in Folge der Wirtschaftskrise vor dem Kollaps stehen.

Athen: Das Parlament am Syntagma Platz

Die Welt meldet, dass die hellenische Rentenkasse vor dem Absturz stehe. Das ist nicht drastisch formuliert, wenn Rentenkürzungen bis zu 30% drohen, trifft das Wort "Absturz" die Sache auf den Kern.

Die Gründe in Hellas sind, dass in Folge der Wirtschaftskrise viele arbeitslos sind und deswegen keine Beiträge zahlen. Viele Menschen arbeiten schwarz - auch dadurch entgehen den Sozialkassen Einnahmen.

Wie bei uns ist die Rentenkasse in Griechenland im Umlagesystem finanziert. Und Griechenland zeigt im kleinen und drastischen Beispiel, wohin die Reise geht wenn die Basis der Beitragszahler (oder deren Leistungsfähigkeit) zusammenschmilzt.