Donnerstag, 2. Juni 2016

Auf Captain HUK werden Richter in Zivilstreitigkeiten der Korruption beschuldigt

Heute kommt mein (vermutlich) vorläufig letzter Hinweis zu Beiträgen auf der Plattform von Captain HUK. Es geht um ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 10.04.2015 (2-01 S 117/1). Hier hatte das Gericht in einer Berufungssache die Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt. Eine Kfz-Versicherung wurde verurteilt, von ihr als zu hoch eingeschätzte Kosten eines Sachverständigen in voller berechneter Höhe zu erstatten. Die Versicherung hatte die Rechnung bei der Regulierung des Schadens zuvor nicht vollständig ersetzt. 

Eigentlich sollte man meinen, dass die Zivilrichter in Frankfurt jetzt medialen Applaus bei Captain HUK finden. Dem ist aber nicht ganz so. Der Leser Iven Hanske schreibt zu dem Urteil einen Kommentar.

Iven Hanske beschuldigt Zivilrichter der Korruption!

Ganz pauschal beschuldigt der Kommentator deutsche Zivilrichter der Korruption - zumindest einige von ihnen. Aus seinen Zeilen spricht ganz klar der Frust darüber, dass er offenbar immer wieder wegen der Höhe der von ihm berechneten Sachverständigenkosten vor Gericht ziehen muss, und dass er diese offenbar nicht immer in voller Höhe zugesprochen bekommt. 

Ich meine, dass man sich das mal auf der Zunge zergehen lassen muss. Über die Frage, ob die Kosten eines Kfz-Sachverständigen durch den Schädiger in jedem Fall und in jeder beliebigen Höhe zu ersetzen sind, kann man ja geteilter Meinung sein. In Streitfällen eine Entscheidung zu treffen ist nun einmal die Kernaufgabe der Zivilgerichte im demokratischen Rechtsstaat. Aber Richter an Amts- und Landgerichten pauschal der Korruption zu zeihen, nur weil sie vielleicht mal anders entscheiden als man es sich wünscht, ist schon ein starkes Stück.

Eines muss man Iven Hanske lassen: Sein Kommentar ist schon schlau verfasst. Im Kontext mit dem Ausgangsbeitrag ist klar, dass er die in diesem Fall entscheidenden Richter nicht meint, sondern andere. Welche das sind, spricht er nicht aus. Man kann Iven Hanske im Rahmen einer öffentlichen Diskussion kritisieren. Damit wird er gut leben können. Mehr hat er nicht zu befürchten.