Mittwoch, 5. November 2014

HIS: Panne bei neuem Betreiber

Das Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft (HIS) ist in der Vergangenheit immer wieder in der kritischen Diskussion gewesen. 2010 sprach die Süddeutsche Zeitung von einer Schwarzen Liste, die geführt werde. Datenschützer schritten ein.

Dass die HIS-Datenbank geführt wird, ist aus Gründen der Betrugsbekämpfung (schöngeredet spricht man lieber von "Leistungsmissbrauch") notwendig. Was unter welchen Voraussetzungen und dann wie lange gespeichert werden darf, muss sich streng am Bundesdatenschutzgesetz orientieren. 

Die Versicherungswirtschaft hat ihre Lehren aus der öffentlichen Kritik gezogen. Sie hat einen Code of Conduct zum Datenschutz (CoC) verabschiedet, dem sich die meisten Unternehmen angeschlossen haben. Die selbstauferlegten Regeln sind teils noch strenger als das Bundesdatenschutzgesetz. Und sie sind verpflichtend. Kein dem CoC angeschlossenes Unternehmen kann da etwas anderes sagen.

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) führt die HIS-Datenbank heute auch nicht mehr selbst. Das ist auf ein externes Unternehmen verlagert worden, konkret auf die zur Bertelsmann Gruppe gehörende Informa GmbH.

In Artikel 14 des CoC gibt es darin eine Passage auch zum HIS. In Absatz 7 heißt es im Satz 1:
Die im HIS gespeicherten Daten werden spätestens am Ende des 4. Jahres nach dem Vorliegen der Voraussetzung für die Einmeldung gelöscht
Danach folgen noch sehr enge Ausnahmen, wann einmal eine längere Speicherdauer erlaubt sein kann. Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet nun von einem Fall, infolge dessen eine "Datenpanne" herausgekommen ist. Aufgedeckt hat diesen Sachverhalt Matthias Helberg, ein Versicherungsmakler. Einer seiner Kunden war mit 2006 eingemeldet worden. Nach der Vierjahresfrist im nunmehr geltenden CoC hätte also 2010 die Löschung erfolgen müssen.

Dirk Fisser von der Neuen Osnabrücker Zeitung berichtet,  dass Informa eine Panne habe einräumen müssen. Bei der Übertragung von Altdaten seien teilweise die Löschfristen mit den (damals geltenden) 10 Jahren und nicht mit den nach dem CoC geltenden 4 Jahren ins neue HIS-System übernommen worden. Es konnte nicht genau ermittelt werden, wie viele Gemeldete von dieser Panne betroffen sind.

Wer sich fragt, ob er persönlich im HIS gespeichert ist, kann einmal im Jahr dazu bei Informa kostenlos eine Selbstauskunft anfordern.


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