Montag, 2. September 2013

Tempolimit - die Phantomdebatte

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit seiner Überlegung zur Einführung eines generellen Tempolimits auf der Autobahn ein für ihn wohl unerwartet heftiges Echo ausgelöst. War früher oft von einem Limit von 130 km/h die Rede, sollen es nun 120 km/h sein. Naja, aufgrund des Echos ist er vom Thema erstmal wieder abgerückt. Aber ich möchte doch noch mal da drauf eingehen.

Der ADAC war gleich dagegen. Die Welt zeigt sich genervt von der volkspädagogischen Attidüde, mit der der Vorschlag daher kommt. Nachdem selbst aus der SPD kritische Stimmen kamen, nahm Gabriel von der Sache wieder Abstand. So berichtete es Spiegel Online.

Lesenswert fand ich hierzu einen Betrag der Frankfurter Rundschau. Diese brachte es auf den Punkt: um das Tempolimit tobt bei uns ein Glaubenskrieg.

Es mag sachliche Gründe für und gegen ein Tempolimit geben. Den Anspruch der Politik, den Bürger bevormunden zu wollen, sehe ich auch und er stört mich. Ich will nicht aus Glaubensgründen (und das ist noch nicht einmal mein Glaube) gezwungen sein etwas zu tun oder lassen. Gibt es sachliche Gründe, die dafür sprechen, fände ich ein Tempolimit in Ordnung. Nur scheinen die ins Feld geführten sachlichen Gründe nicht so überzeugend und fundiert zu sein wie manche meinen. Denn ansonsten wäre ein Tempolimit schon längst eingeführt worden.

Wenn es käme, wäre das nicht der Untergang des Abendlandes. Wer einmal in den USA mit dem dort recht strikten Limit (je nach Bundesstaat zwischen 55 und 85 Meilen pro Stunde) auf den Highways unterwegs war, weiß, daß man damit zügig vorankommen und zugleich entspannt unterwegs sein kann.

Aber ich finde, wenn es um den Glauben geht und nicht um Wissen, auf dessen Basis politische Entscheidungen gefällt werden, sollte man das auch so sagen. So wie die Debatte lief, hatte ich doch den Eindruck, dass die Politik aufgrund politischen Glaubens Entscheidungen fällen wollte und nicht aufgrund von Sachargumenten. Und das gefällt mir nicht.

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